Veröffentlichungen Handels- und Investitionspolitik

Klimacheck Handelspolitik

Wie klimagerecht ist die europäische Handelspolitik? Eine Einführung Die Europäische Union trägt mit ihrer Handelspolitik in erheblichem Maße zum Klimawandel bei. Vor allem ihre importbedingten Emissionen sind beträchtlich: Die EU […]

EuGH versus Energiecharta-Vertrag

Schafft es Europas höchstes Gericht, Konzernklagerechte einzuschränken? Am 2. September verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Schiedsverfahren unter dem Energiecharta-Vertrag zwischen Investor*nnen aus der EU und EU-Mitgliedstaaten gegen europäisches Recht […]

Wenn Totgesagte wieder auferstehen

Wie die EU versucht, dem Investitionsschutz neues Leben einzuhauchen Konzerne können Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn ihnen beispielsweise durch Gesundheitsregulierungen oder Klimaschutzgesetze Gewinne entgehen. Ein ungerechtes System gegen das […]

Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz

Was haben Handelspolitik und Umweltschutz miteinander zu tun? Mehr als man denkt, denn in Handelsverträgen werden die Grundlagen für Milliardenschwere Konzernklagen gegen Umweltschutz gelegt. Diese Klagen werden auch unter dem Namen ISDS (Investor State Dispute Settlement) geführt und geben InvestorInnen weitreichende Sonderrechte sowie Zugang zu einer Paralelljustiz.

CETA: Risiken und Nebenwirkungen

CETA und die öffentliche Gesundheit Wir freuen uns, dass die European Public Health Alliance (EPHA) ein zusätzliches Kapitel zu unserer Hauptveröffentlichung "Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen" von […]

Raubbau im Rohstoffsektor

Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen Im neu erschienenen Factsheet: „Raubbau im Rohstoffsektor – Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen“ dreht sich alles um Investoren die Staaten verklagen. […]

Goldgrube Konzernklage

In Roşia Montană könnte sich ein Bergbaukonzern dank einer Investor-Staat-Klage eine goldene Nase verdienen Die neuerschienene deutsche Fassung der Studie von Pia Eberhardt. Hrsg. von Corporate Europe Observatory (CEO), The […]

Nach unseren Regeln!

Wie die EU in die souveräne Steuerpolitik in rohstoffreichen Staaten eingreift Rohstoffe, darunter auch Energierohstoffe, Halbfabrikate und Produktkomponenten machen zwei Drittel aller EU-Importe aus. Mehr als die Hälfte dieser Importe […]

Auf Messers Schneide

Gefährliche Weichenstellung für ISDS Positionspapier des S2B-Netzwerkes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen multilateralen Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus (ISDS): Die Globalisierung ist an einem gefährlichen Scheideweg angekommen: Der eine Weg führt zu […]

Ausverkauf der Landwirtschaft

Agrarkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen Am 1. Dezember veröffentlichen die Studienherausgeber Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirschaft (AbL), Compassion in world farming, Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) und PowerShift […]

Update zur CETA-Studie: "Verkaufte Demokratie"

„Verkaufte Demokratie – Wie die Regeln zum Schutz von Investoren in CETA zu einem Boom von Investorenklagen gegen Kanada und die EU führen könnten“ das Update zur Studie von Pia […]

Alles für uns!?

Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung Neue Studie zeigt wie Handels- und Investitionspolitik demokratische Spielräume einschränkt und Interessen der Industrie durchsetzt Berlin, 17. Februar 2016. Mit […]