Handels- und Investitionspolitik

Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden

EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive

In der neuen Veröffentlichung erkundet Thomas Fritz eine Seite der EU-Handelspolitik die bisher in der Diskussion um CETA und TTIP nicht beleuchtet wurde: Die entwicklungspolitische Dimension der europäischen Handelspolitik. Die EU führt die überwiegende Mehrheit ihrer Verhandlungen zu Handels- und Investmentverträgen mit Ländern des Globalen Südens, in Asien, Afrika und Lateinamerika.
Wie die vorliegende Studie zeigt, läuft die derzeitige Handels- und Investmentpolitik den EU-Verpflichtungen den entwicklungspolitischen Verpflichtungen der EU diametral entgegen.
Nicht nur könnten die erzwungenen Liberalisierungen in diesen Ländern weit verheerendere Folgen haben als in Industrieländern wie Kanada oder den USA auch in vielen anderen Aspekten fördern die Handelsabkommen Armut, Abhängigkeit und Umweltzerstörung um Globalen Süden.

Die Publikation setzt zunächst einen größeren Schwerpunkt bei den Wirtschaftlichen Partnerschaftsabkommen.Wie in einem Brennglas lassen sich hier die zentralen entwicklungspolitischen Defizite der europäischen Handelspolitik analysieren. Anschließend richtet sich der Blick auf Südostasien und die aktuellen EU-Verhandlungen mit einzelnen Staaten der ASEAN Gruppe, darunter die schon relativ weit fortgeschrittenen Gespräche mit Vietnam.

Danach begibt sich die Analyse auf die plurilaterale Ebene, wo die EU sich als treibende Kraft hinterden Verhandlungen für das Dienstleistungsabkommen TiSA erweist, an denen sich auch eine Reihe lateinamerikanischer Staaten beteiligt. Die erheblichen entwicklungspolitischen Blindstellen dieses Handelsvertrags sind bisher noch kaum in den Blick einer größeren Öffentlichkeit geraten. Die Zusammenfassung am Ende schließlich unterbreitet eine Reihe von Empfehlungenfür eine entwicklungspolitisch verantwortliche und nachhaltige Reform der EU-Handelspolitik.

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