Handels- und Investitionspolitik,Rohstoffpolitik

Menschenrechte und Umweltschutz durch Rohstoffkapitel stärken

Wie Handelsverträge Menschenrechte und Umweltschutz im Rohstoffsektor stärken könnten

Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen sind beim Abbau von Rohstoffen gang und gäbe. Dennoch sind die Handelsverträge der Europäischen Union ausschließlich darauf angelegt, europäischen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen im Ausland zu sichern. Diese Verträge sorgen vor allem dafür, dass Partnerländer Beschränkungen im Rohstoffbereich abbauen müssen. Doch dies muss nicht so sein. Handelsverträge könnten dazu beitragen, dass Menschenrechte und Umweltschutz  eingehalten werden und vom Rohstoffabbau Betroffene ein garantiertes Mitspracherecht haben.

Diese englischsprachige Studie macht eine Reihe von konkreten Vorschläge wie Rohstoffkapitel in EU Handelsabkommen zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltschutz beitragen könnten. Sie zeigt auf, dass detaillierte Vorgaben in diesem Bereich den Respekt für internationale Menschenrechts- und Umweltnormen fördern und das Mitspracherecht betroffener Menschen und Gemeinden verankern könnten. Damit dies Realität werden kann ist eine Kehrtwende in der Behandlung von Rohstoffen in europäischen Handelsverträgen notwendig: Von der Liberalisierung hin zur Regulierung des Handels mit Rohstoffen.

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