Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme
Auswirkungen auf Umwelt, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung
Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche Rolle spielt der Schutz von Umwelt und Menschenrechten in diesen Kapiteln? Welchen Einfluss nehmen die Rohstoff- und Energiekapitel auf die Vergabe von Lizenzen für den Abbau und die Exploration von Rohstoffen? Welche Konsequenzen bergen die handelspolitischen Bestimmungen für das wirtschaftliche Wachstum und Entwicklung in rohstoffreichen Staaten des Globalen Südens wie Chile, Indonesien und Mexiko?
Diese und andere Fragen werden in einer neuen Fallstudie beantwortet, die gemeinsam von PowerShift, BUND, FDCL, GRÜNE LIGA, Forum Umwelt und Entwicklung und Stiftung Asienhaus herausgegeben wird. Als erste zivilgesellschaftliche Analyse der Energie- und Rohstoffkapitel wirft die Fallstudie einen kritischen Blick auf die sechs vorliegenden Kapitelvorschläge der EU-Kommission. Die Entstehung der ERM-Kapitel wird in den Kontext der Europäischen Rohstoffinitiative eingeordnet. Ihre rohstoffpolitischen Bestimmungen werden analysiert, Folgen abgeschätzt und daraus Politikempfehlungen entwickelt.
Das Fact Sheet gibt einen kurzen Überblick über die zentralen rohstoffpolitischen Auswirkungen der ERM-Kapitel.
(Beitragsbild: zwansaurio, flickr, Creative Commons Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0)
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