Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen
Stand, Wirksamkeit und Reformen Die EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben. Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu […]
Wirtschaftsinteressen vor Umwelt- und Menschenrechten
Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen - eine Bestandsaufnahme Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche […]
Menschenrechte auf dem Abstellgleis
Die EU-Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren ein Freihandels- und ein Investitionsschutzabkommen mit der Sozialistischen Republik Vietnam verhandelt. Da die beiden Verträge aufgrund der prekären Menschenrechtslage in dem Einparteienstaat überaus umstritten sind, verzögerte sich jedoch ihre Ratifizierung. Doch nun ist es so weit: Das Abkommen wird in der […]
Internationale regulatorische Kooperation und das Gemeinwohl
Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) umfasst als eines der ersten Abkommen der EU ein umfangreiches Kapitel zur regulatorischen Kooperation. Kritische Stimmen warnen, dass die regulatorische Kooperation ein Einfallstor für Deregulierung und die Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards darstellt.
Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
Was haben Handelspolitik und Umweltschutz miteinander zu tun? Mehr als man denkt, denn in Handelsverträgen werden die Grundlagen für Milliardenschwere Konzernklagen gegen Umweltschutz gelegt. Diese Klagen werden auch unter dem Namen ISDS (Investor State Dispute Settlement) geführt und geben InvestorInnen weitreichende Sonderrechte sowie Zugang zu einer Paralelljustiz.
Keine neuen Verhandlungen mit alten TTIP-Themen!
Lobbycontrol und PowerShift haben gemeinsam eine erste Analyse zu den Mandatsentwürfen um Regulatorische Kooperation veröffentlicht, die in englischer Sprache zum Download bereit steht.
Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
PowerShift hat gemeinsam mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Campact, dem BUND, der AbL und attac eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen und exemplarisch verschiedene Klagefälle skizzieren.
JEFTA-Mythen zerlegen
Noch im Dezember 2018 wird das Europäische Parlament seine Zustimmung oder Ablehnung zum größten Handelsabkommen abgeben, das die EU je verhandelt hat. Die Anzeichen stehen auf Zustimmung, nicht zuletzt, weil viele Mythen über den Deal mit Japan im Umlauf sind. Wir stellen diese richtig!
JEFTA entzaubert
Die EU-Kommission, verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments, deutsche Politiker*innen sowie Wirtschaftsvertreter*innen – sie alle sehen im Handelsabkommen der EU mit Japan ausschließlich Vorteile. Was dabei jedoch klein geredet wird, sind die möglichen Risiken, die sich durch JEFTA für Mensch und Umwelt ergeben.
Weniger Autos, mehr globale Gerechtigkeit
Knapp ein Fünftel der CO2-Emissionen verursachte der Verkehrssektor 2015 in Deutschland. Im Verkehrssektor sind die CO2-Emissionen angestiegen und liegen sogar über dem Wert von 1990. Verantwortlich sind dafür vor allem Pkw. Die zügige Abkehr vom Verbrennungsmotor ist aus Gründen der Umwelt- und Klimagerechtigkeit deshalb dringend geboten.
Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen
Unser Fact Sheet skizziert die mangelhafte Verankerung von Arbeitnehmerrechten sowie Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in EU-Freihandelsabkommen. Außerdem zeigen wir die fehlerhafte Sicherstellung der Umsetzung der gesetzten Standards.
Verkehrswende jetzt!
Das Auto, einst das Statussymbol der Deutschen schlechthin, ist in der Krise. Und das ist gut so. Denn dies erleichtert die dringend nötige Abkehr vom motorisierten Individualverkehr, ohne die eine nachhaltige Verkehrswende nicht möglich ist.
