Handels- und Investitionspolitik

Making Sense of CETA

Analyse des EU-Kanada-Freihandelsabkommens

In Herbst 2016, so plant es die EU-Kommission, soll der Europäische Rat seine Zustimmung zum umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommen geben und damit den Ratifizierungsprozess in Gang setzen, in den einerseits das EU-Parlament, aber auch die einzelnen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten involviert sind.

Dem zivilgesellschaftlichen Protest gegen Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP, sowie einer interessierten und kritischen Öffentlichkeit legen PowerShift e.V. und das Canadian Centre for Policy Alternatives gemeinsam mit weiteren Herausgebern nun eine Studie vor, die sich CETA im Detail widmet. Unter dem Titel Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen werden die strittigsten Kapitel in CETA einer kritischen Analyse unterzogen: Welche Auswirkungen sind in den unterschiedlichen Bereichen wie ArbeitnehmerInnenrechte, Landwirtschaft, Gentechnik oder Patentrechte zu erwarten? Warum birgt der Investitionsschutz und die Möglichkeiten von Investoren, gegen politische Maßnahmen zu klagen, insbesondere in CETA solche immensen Gefahren? Weshalb ist der nun erstmalig verwendete sogenannte Negativlistenansatz für die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen so problematisch? Die Analyse macht den Vertragstext von  1500 Seiten juristischem Handelslatein konkret verständlich, und gibt einen Überblick über die einzelnen Schritte im Ratifizierungsprozess. Sie macht u.a. deutlich, dass die Parlamente der Mitgliedstaaten durch die vorläufige Anwendung des Abkommens bereits nach der etwaigen Zustimmung durch das EU-Parlament ausgehebelt werden können.

Zahlreiche ExpertInnen aus der EU und Kanada versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Perspektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks.

Herausgeber

PowerShift e.V.- Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V. Canadian Centre for Policy Alternatives (CCPA) sowie Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), AK Wien (Österreichische Arbeitskammer), attac Deutschland, attac Österreich, BUND e.V., Campact e.V., Forum Umwelt und Entwicklung, Katholische Arbeitnehmer Bewegung (KAB), Lobby Control e.V., Mehr Demokratie e.V., Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), Stop TTIP, Umweltinstitut München, Aitec (FR), Compassion in World Farming (EU), Corporate Europe Observatory (EU), Ecologistas en Acción (ES), Global justice Now (UK), Institute of Global Responsibility (PL), Mouvement Ecologique (NL), Natufriends Greece (GR), Progressi (IT), Seattle to Brussels Network (EU), SOMO (Centre for Research on Multinational Corporations), Transnational Institute (TNI) (EU), War on Want (GB).

Autor*innen