Making Sense of CETA

Neue Studie von PowerShift, CCPA u.a.: Making Sense of CETA. CETA lesen und verstehen

Analyse des EU-Kanada-Freihandelsabkommens

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In Herbst 2016, so plant es die EU-Kommission, soll der Europäische Rat seine Zustimmung zum umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommen geben und damit den Ratifizierungsprozess in Gang setzen, in den einerseits das EU-Parlament, aber auch die einzelnen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten involviert sind.

Dem zivilgesellschaftlichen Protest gegen Freihandelsabkommen wie CETA oder TTIP, sowie einer interessierten und kritischen Öffentlichkeit legen PowerShift e.V. und das Canadian Centre for Policy Alternatives gemeinsam mit weiteren Herausgebern nun eine Studie vor, die sich CETA im Detail widmet. Unter dem Titel Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen werden die strittigsten Kapitel in CETA einer kritischen Analyse unterzogen: Welche Auswirkungen sind in den unterschiedlichen Bereichen wie ArbeitnehmerInnenrechte, Landwirtschaft, Gentechnik oder Patentrechte zu erwarten? Warum birgt der Investitionsschutz und die Möglichkeiten von Investoren, gegen politische Maßnahmen zu klagen, insbesondere in CETA solche immensen Gefahren? Weshalb ist der nun erstmalig verwendete sogenannte Negativlistenansatz für die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen so problematisch? Die Analyse macht den Vertragstext von  1500 Seiten juristischem Handelslatein konkret verständlich, und gibt einen Überblick über die einzelnen Schritte im Ratifizierungsprozess. Sie macht u.a. deutlich, dass die Parlamente der Mitgliedstaaten durch die vorläufige Anwendung des Abkommens bereits nach der etwaigen Zustimmung durch das EU-Parlament ausgehebelt werden können.

Zahlreiche ExpertInnen aus der EU und Kanada versammeln hier ihre Expertise und beleuchten das Abkommen aus verschiedenen Perspektiven. In einem sind sie sich alle einig: In bestehender Form gefährdet CETA das Allgemeinwohl auf beiden Seiten des Atlantiks.

Herausgeber

PowerShift e.V.- Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V.

Canadian Centre for Policy Alternatives (CCPA)

sowie

Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), AK Wien (Österreichische
Arbeitskammer), attac Deutschland, attac Österreich, BUND e.V., Campact e.V., Forum
Umwelt und Entwicklung, Katholische Arbeitnehmer Bewegung (KAB), Lobby Control
e.V., Mehr Demokratie e.V., Österreichischer Gewerkschaftsbund (ÖGB), Stop TTIP,
Umweltinstitut München, Aitec (FR), Compassion in World Farming (EU), Corporate
Europe Observatory (EU), Ecologistas en Acción (ES), Global justice Now (UK), Institute
of Global Responsibility (PL), Mouvement Ecologique (NL), Natufriends Greece (GR),
Progressi (IT), Seattle to Brussels Network (EU), SOMO (Centre for Research on
Multinational Corporations), Transnational Institute (TNI) (EU), War on Want (GB).

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Download

Die vorläufige Fassung der Studie kann hier vollumfänglich in deutscher Sprache heruntergeladen werden. Die Kurzzusammenfassung findet sich hier.

Download der Einzelkapitel:

Kapitel 2   Zusammenfassung
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Kapitel 3    Investitionsschutz und Streitbeilegung in CETA 
PowerShift e. V. / Canadian Centre for Policy Alternatives (CPPA)
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Kapitel 5    CETA: Öffentliche Dienstleistungen in Gefahr
Roeline Knottnerus, Transnational Institute, mit Scott Sinclair, Canadian Centre for Policy Alternatives
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Kapitel 7    Interne Regulierung – Beschränkung der Regulierungskompetenz von Regierungen
Ellen Gould, Canadian Centre for Policy Alternatives
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Kapitel 8    Standards abbauen durch regulatorische Kooperation
Max Bank, LobbyControl, Mitarbeit: Ronan O‘ Brien und Lora Verheecke, beide Corporate Europe Observatory
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Kapitel 9    Patente, Urheberrechte und Innovation
Ante Wessels, Foundation for a Free Information Infrastructure, e. V.
09-patente-urheberrechte-und-innovation

Kapitel 10    CETA: Bäuerliche Märkte und Lebensmittelqualität auf der Kippe
Berit Thomsen, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
10-baeuerliche-maerkte-und-%c2%adlebensmittelqualitaet-auf-der-kippe

Kapitel 11    Freihandel oder Klimaschutz? – Energie- und klimapolitische Gefahren von CETA
Ernst-Christoph Stolper, BUND e. V.
11-freihandel-oder-klimaschutz

Kapitel 12    Handel und Arbeitsrechte
Angela Pfister, Österreichische Gewerkschaftsbund, Éva Dessewffy, Österreichische Arbeitskammer
12-handel-und-arbeitsrechte

Kapitel 14    Die CETA-Ratifikation in Kanada und Europa: Wann und wie können wir den Vertrag stoppen?
Michael Efler, Mehr Demokratie e. V
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