Toxic Double Standards – How Europe sells products deemed too dangerous for Europeans to the rest of the world
Mehr als 100 Nichtregierungsorganisationen, darunter Amnesty International, das Children's Rights International Network und Greenpeace, haben die Europäische Union aufgefordert, die von ihnen als „heuchlerisch, grausam, unfair und untragbar“ bezeichneten Schlupflöcher […]
Webserie: ¡BASTA! – Feministische Stimmen zu EU-Handelsabkommen mit Lateinamerika
Im letzten Jahr haben wir in einem gemeinsamen Projekt mit Organisationen aus Argentinien und Brasilien Studien zu den Auswirkungen des EU-Mercosur Handelsabkommens auf Frauen und auf weiblich gelesene Menschen durchgeführt. […]
Klimacheck Handelspolitik – Wie klimagerecht ist die europäische Handelspolitik?
Zusammenfassung Einleitung EU-Außenhandel: Beitrag zum Klimawandel Handelsabkommen: Treiber der Erderhitzung Multilaterale Handelspolitik: inkonsistent Unilaterale Handelsinstrumente: nicht immer klimagerecht Europäische Auslandsinvestitionen: fehlende Lenkung Fazit: Klimaschutz braucht Kooperation Endnoten
Für eine gerechte EU-Handelspolitik! Schicken Sie ihren Kandidat:innen eine Mail
Die europäischen Handels- und Investitionsabkommen stehen immer noch nicht im Einklang mit den EU-Zielen zum Klimaschutz und nachhaltiger Entwicklung. Die Handelspolitik und der Europäische Green Deal stehen in krassem Widerspruch […]
Fallstudie: CETA-Bewertung der Klimaauswirkungen von Handelspolitik und -abkommen
Einführung Methodik Warenhandel zwischen der EU und Kanada Regeln, Institutionen und Entscheidungen der Klimapolitik Im Rahmen von CETA eingerichtete Ausschüsse und bilaterale Dialoge Investitionen: Ströme, Bestände und Schutz Empfehlungen
Klimacheck Handelspolitik
Wie klimagerecht ist die europäische Handelspolitik? Eine Einführung Die Europäische Union trägt mit ihrer Handelspolitik in erheblichem Maße zum Klimawandel bei. Vor allem ihre importbedingten Emissionen sind beträchtlich: Die EU […]
Reiseführer: Partnerschaft auf Augenhöhe? – Das Handels- und Investitioneabkommen zwischen der EU und Chile
Um den Handel zwischen der EU und dem rohstoffreichen Chile weiter zu vertiefen und vor allem den Handel mit Rohstoffen und Agrarprodukten weiter zu fördern, haben die Wirtschaftspartner ihr bereits […]
Reiseführer: Global gerechte grüne Transformation? Die Rolle von Handelsabkommen für die europäische Rohstoffsicherung
Um Energieversorgung, Verkehr und Industrie auf den Antrieb und die Versorgung mit erneuerbaren Energien umzustellen, und damit die im Europäischen Green Deal vorgesehene grüne Transformation voranzutreiben, benötigt die EU viele […]
Reiseführer: Unsichere Arbeit, Arbeitsplatzverlust und Armut – die Auswirkungen des EU-Mercosur-Abkommens auf Frauen
Unsichere Arbeit, Arbeitsplatzverlust & Armut – vor allem Frauen sind negativ von den Auswirkungen neoliberaler Handelsabkommen betroffen. Das Abkommen zwischen der EU und den vier südamerikanischen Ländern des Mercosur ist […]
CETA: Greenwashing auf Kosten von Demokratie und Umwelt
CETA: Greenwashing auf Kosten von Demokratie und Umwelt Trotz der hohen Anzahl an sozialen und ökologischen Krisen halten EU-Kommission und Bundesregierung an einer Handelspolitik fest, die Handelsliberalisierungen und Investitionsschutz über […]
Mythbuster zum Giftvertrag EU-Mercosur
EU-Mercosur: Ende-Legende Das EU-Mercosur-Handelsabkommen schützt den Regenwald, es bekämpft den Hunger, es fördert den Wohlstand der Menschen! Seit Lula zum neuen Präsidenten Brasiliens gewählt wurde, rückt die Ampelkoalition das umstrittene […]
Folgen des EU Austritts aus dem Energiecharta-Vertrag
Die EU-Kommission empfiehlt den Ausstieg der EU aus dem Energiecharta-Vertrag (ECT). Stellt sich die Frage: Was passiert dann eigentlich mit den EU-Mitgliedsstaaten, die im Energiecharta-Vertrag verbleiben? Wir haben dazu eine […]
Gutachten zum ‘Splitting’ im EU-Mercosur-Abkommen
Die Europäische Kommission prüft derzeit Optionen bezüglich der "Rechtsgrundlage" des EU-Mercosur-Assoziierungsabkommens. Auf dem Tisch liegt ein verfahrenstechnischer Trick, um den Widerstand einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten und ihrer Parlamente zu umgehen: […]
Infoposter “For Export Only”
Folgen der EU-Handelsabkommen für die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Lateinamerika Im Verlauf des Jahres 2023 könnten die modernisierten Freihandelsabkommen der EU mit Mexiko und Chile unterzeichnet werden, auch die Unterzeichnung des […]
Regionalisierung der Landwirtschaft
Die Auswirkungen von EU-Handelsabkommen auf die Regionalisierung der Landwirtschaft in Berlin-Brandenburg Der Reiseführer "Lokal. Regional. Voll genial! - Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Regionalisierung der Landwirtschaft in Berlin-Brandenburg" nimmt Sie […]
CETA-Gutachten: Konzernklagen gegen Energiewende weiter möglich
In ihrer handelspolitischen Agenda hat sich die Bundesregierung Ende Juni darauf geeinigt, das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) schnellstmöglich zu ratifizieren – unter einer Bedingung: Eine Interpretationserklärung soll vorher […]
10 Dinge, die Du über CETA wissen solltest
Im Herbst 2022 wird der Deutsche Bundestag voraussichtlich darüber abstimmen, ob das EU-Kanada-Abkommen CETA vollständig in Kraft treten soll. Wenn das passiert, dürfen internationale Investoren Staaten verklagen, wenn diese ihre […]
Die Reform des Energiecharta-Vertrags lässt Klimakiller weiterleben
Am 24. Juni 2022 wurde ein Reformvorschlag des Energiecharta-Vertrags (ECT) vereinbart. Der ECT ist ein internationales Handelsabkommen, das ausländische Investoren im Energiesektor schützt. Unsere Analyse zeigt, dass klimaschädliche Investitionen auch […]
Gemeinsame Erklärung gegen CETA
Stoppen wir die Ratifizierung von CETA! Eine gemeinsame Erklärung der deutschen und kanadischen Zivilgesellschaft Anlässlich der Kanadareise von Bundeskanzler Olaf Scholz und im Vorfeld der angekündigten Ratifizierung des Handels- und […]
Investitionsschutzverträge dürfen den Klimaschutz nicht weiter behindern
Nach den Schiedsgerichtsklagen von RWE und Uniper gegen den niederländischen Kohleausstieg ist der Energiecharta-Vertrag (Energy Charter Treaty, ECT) schwer in die Kritik geraten. Nun geht seine Reform in die Endphase: […]
Energy Charter Treaty: How it drove up the costs of the German coal phase-out
Dieses Briefing beleuchtet die Rolle, die der Energiechartavertrag (ECT) beim deutschen Kohleausstieg gespielt hat. Es zeigt, dass der ECT den Kohleausstieg auf zwei wichtige Arten beeinflusst hat: (1) Um sicherzustellen, […]
Stellungnahme: CETA-Ratifizierungsgesetz
Stellungnahme zum Entwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für ein CETA-Ratifizierungsgesetz Vorbemerkung: Eine Verbändebeteiligung mit Rückmeldefrist von unter 23 Stunden ermöglicht keine umfassende und detaillierte Stellungnahme und ist […]
Mobilitätswende ausgebremst. Das EU-Mercosur Abkommen und die Autoindustrie
Die von einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen herausgegebene Studie „Mobilitätswende ausgebremst. Das EU-Mercosur-Abkommen und die Autoindustrie“ untersucht die Beziehung des geplanten Assoziierungsabkommens der EU mit dem Mercosur – dem Staatenbund […]
Energy Charter Treaty in Spain: From solar dream to legal nightmare
In den letzten 10 Jahren waren in Spanien mehr Investitionsschiedsverfahren anhängig als in jedem anderen Land. Es hat insgesamt 51 Klagen erhalten, von denen 27 bereits entschieden wurden, 21 davon […]
Investitionsschutz-Verträge sind große Hürden für den Klimaschutz
Die OECD hat im März 2022 eine Konsultation zu Investitionsschutz-Verträgen und Klimaschutz durchgeführt, an der sich auch PowerShift beteiligt hat. In dem Konsultationsschreiben zeigen wir auf, warum Investitionsschutz eine große […]
Die Reform des Energiecharta-Vertrags verfehlt die Ziele der EU
Der Energiecharta-Vertrag (ECT) ist ein Handels- und Investitionsabkommen zwischen Ländern Europas und Asiens, das Investitionen im Energiesektor schützt. Unter dem ECT können fossile Konzerne Regierungen vor privaten Schiedsgerichten auf Milliardenbeträge […]
Politisch umstritten, inhaltlich schwach: Das China-EU Investitionsabkommen
Das Investitionsabkommen zwischen China und der EU ist höchst umstritten – und seine Zukunft ungewiss. Ob und wann es zu einer Ratifizierung durch das Europäische Parlament kommt, ist unklar. Trotzdem […]
EuGH versus Energiecharta-Vertrag
Schafft es Europas höchstes Gericht, Konzernklagerechte einzuschränken? Am 2. September verkündete der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Schiedsverfahren unter dem Energiecharta-Vertrag zwischen Investor*nnen aus der EU und EU-Mitgliedstaaten gegen europäisches Recht […]
Reiseführer: EU – Kolumbien, Peru & Ecuador
Armutsverstärker oder Weg aus der Armut? Seit 2013 besteht zwischen der EU und Peru, Kolumbien ein Handelsabkommen. Ecuador ist dem Abkommen 2017 beigetreten. PowerShift hat in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen […]
Teuer erkauft: Wie der Energiecharta- Vertrag die Kosten des deutschen Braunkohle ausstiegs in die Höhe trieb
Der Energiecharta-Vertrag hat den deutschen Kohleausstieg erschwert und verteuert. Zu diesem Ergebnis kommt ein Briefing, das PowerShift heute gemeinsam mit acht weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen herausgibt und das auf neu veröffentlichten […]
Investorenschutz und Konzernklagerechte trotz Klimakrise?
CETA, ECT und Umwelt sind sich nicht grün PowerShift hat heute ein neues FactSheet veröffentlicht, dass die kanadischen Investitionen in fossile Projekte in der EU aufzeigt und damit deutlich macht, […]
Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten
Der Energiecharta-Vertrag gefährdet den Kampf gegen die Klimakrise und für eine saubere Energiewende. Unterzeichnet deshalb unsere Petition um aus dem ECT auszusteigen: https://power-shift.de/campaign/ect-petition/
Infographik: Paraguay – Das vergessene Land des Mercosur
Die EU hält an dem Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay fest - trotz aller Kritik und den absehbaren Folgen des Abkommens für Mensch und Natur, Klima […]
Reiseführer: EU-Mexiko – Alle Macht den…? Investoren!
Ein Einführung in das EU-Mexiko Handelsabkommen Das erneuerte EU-Mexiko Handelsabkommen wird aller Voraussicht nach das erste sein, über das im EU-Rat und EU-Parlament 2021 abgestimmt wird. Dabei blicken die EU […]
Mythen rund um den Energiecharta-Vertrag entkräften – Ein Argumentationsleitfaden
Ein Leitfaden für Medien, Politik und Zivilgesellschaft Der Energiecharta-Vertrag (ECT), ein Investitionsabkommen für den Energiesektor, steht seit kurzem im Rampenlicht. Kein anderer Vertrag wurde so häufig von Investor:innen benutzt um […]
Extraktivismus Reloaded – Rohstoffpolitik in Lateinamerika seit dem Boom ab 2003
Zu Beginn der 2000er Jahre zeigte Lateinamerika, dass es auch anders gehen könnte: Ausgehend von Venezuela, wurden in verschiedenen Ländern „progressive“ Regierungen gewählt und die sogenannte „linke Dekade“ eingeläutet. Nach […]
Factsheet: Global – Regional – alles egal?
Die Wertschöpfungskette von Milch und Überlegungen zu einer solidarischen Regionalisierung Die anhaltende COVID-19-Pandemie unterstreicht neue Dimensionen in der Problematik globaler Lieferketten und internationaler Handelspolitik. Zivilgesellschaftliche Akteure arbeiten aktiv an Vorschlägen […]
Mit Mythen um den Energiecharta-Vertrag aufräumen
In dieser Woche werden die Mitgliedsstaaten des Energiecharta-Vertrags (ECT) ihre Jahreskonferenz abhalten und die derzeit laufenden Versuche zur Reform des umstrittenen Abkommens bewerten. Inmitten wachsender Besorgnis darüber, dass der ECT […]
Busting myths around the Energy Charter Treaty
A guide for concerned citizens, activists, journalists and policy makers The Energy Charter Treaty, an investment agreement for the energy sector, has recently been in the spotlight. No other treaty […]
Giftige Geschäfte – mit dem EU-Mercosur-Abkommen
Mehr Pestizide, weniger Regenwald und mehr kranke Menschen – das sind die drohenden Folgen des Handelsabkommens der EU mit den vier Mercosur-Staaten: Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay. Mit dem Abkommen […]
Hochgefährliche Pestizide für Südamerika – das EU-Mercosur-Abkommen
https://youtu.be/-NnmVJvPdJo Eine der Folgen des umstrittenen EU-Mercosur-Abkommens wäre der Anstieg des Exportes hochgefährlicher Pestizide aus der EU nach Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay - Pestizide, die zum Teil auf Grund […]
Reiseführer: EU-Mercosur: Voran in die (Klima-)Krise
Der Reiseführer "EU-Mercosur: Voran in die (Klima-)Krise" führt zu den beliebtesten Reisezielen von europäischen Produkten, die Industrien im Mercosur zerstören und das Klima weiter anheizen. Kommen Sie mit uns auf […]
Brandbeschleuniger – Das EU-Mercosur-Handelsabkommen
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Lateinamerikas wird die Vernichtung […]
Der Energiecharta-Vertrag – Klimaschutz auf der Anklagebank
Wie funktioniert der Energiecharta-Vertrag, die Geheimwaffe der Energiewirtschaft gegen Klimapolitik und wie werden Länder des Globalen Südens mit falschen Versprechen dazu gebracht, dem Vertrag ebenfalls beizutreten? PowerShift hat dazu eine […]
Reiseführer: EU-Mercosur – Ein giftiges Abkommen
Der "Reiseführer: EU-Mercosur - ein giftiges Abkommen" führt zu den beliebtesten Reisezielen von in Deutschland produzierten Pestiziden, in diesem Fall in die vier Mercosur-Staaten: Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Das […]
Menschenrechte und Umweltschutz durch Rohstoffkapitel stärken
Wie Handelsverträge Menschenrechte und Umweltschutz im Rohstoffsektor stärken könnten Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen sind beim Abbau von Rohstoffen gang und gäbe. Dennoch sind die Handelsverträge der Europäischen Union ausschließlich darauf angelegt, […]
Umwelt- und Klimaschutz in Handelsverträge integrieren
Wie Handelsverträge zu einer nachhaltigeren Weltwirtschaft beitragen könnten Handelsverträge gefährden in vielen Fällen ambitionierten Umwelt- und Klimaschutz. Das muss aber nicht so sein. Eine Vielzahl von Vorschlägen exisitieren, wie Handelsverträge […]
Stolperfalle für den Klimaschutz
Wie der Energiecharta-Vertrag ambitionierte Klimapolitik gefährdet Um den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen, ist es notwendig, über 80% der bekannten Reserven fossiler Brennstoffe im Boden zu lassen. Trotzdem investieren Unternehmen weiterhin […]
Analyse des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur
Am 28. Juni 2019 haben die Europäische Union und die Mercosur-Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay nach 20 Jahren Verhandlungen die Gespräche über das Handels- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU […]
Lieferkettenverantwortung: Die Rolle Chinas für Debatte und Standardsetzung
Die Debatte um verbindlichen Menschenrechts- und Umweltschutz entlang der gesamten Lieferkette hat an Fahrt aufgenommen. International wie auch in Deutschland wird um rechtliche Regulierungen gestritten. In der Auseinandersetzung kommt einem […]
60 Jahre bilateraler Investitionsschutz – eine tickende Zeitbombe
Deutschlands bilaterale Investitionsabkommen unter der Lupe Konzernklagerechte stehen einer fortschrittlichen Klimapolitik im Weg und gefährden Umwelt- und Verbraucher*innenschutz. Ein Großteil der Konzernklagen gegen Staaten gehen auf bilaterale Investitionsverträge (BITs/ Bilateral […]
Wenn Totgesagte wieder auferstehen
Wie die EU versucht, dem Investitionsschutz neues Leben einzuhauchen Konzerne können Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn ihnen beispielsweise durch Gesundheitsregulierungen oder Klimaschutzgesetze Gewinne entgehen. Ein ungerechtes System gegen das […]
EU-Mercosur: Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte
Die Folgen des EU Assoziierungsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Umwelt Ende Juni verkündeten die Verhandlungsführer der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der […]
Kann Handelspolitik die Umwelt schützen?
Die Nachhaltigkeitskapitel in EU Handelsverträgen Seit vielen Jahren kritisieren Verbraucherschutzorganisationen, Umweltverbände und Gewerkschaften sowie politische EntscheidungsträgerInnen, dass die EU mit ihrer Handelspolitik ihre umweltpolitischen Verpflichtungen untergräbt. Als Reaktion auf diese […]
Regulatorische Kooperation in CETA
Gefahr für Umwelt und VerbraucherInnen? Regulatorische Kooperation ist ein wichtiger Teil der neuen Freihandelsabkommen der EU. Sie ist unter anderem im Abkommen zwischen Kanada und der EU, dem Comprehensive Economic […]
Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen
Stand, Wirksamkeit und ReformenDie EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel […]
Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme
Auswirkungen auf Umwelt, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen […]
Menschenrechte auf dem Abstellgleis
Die EU-Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren ein Freihandels- und ein Investitionsschutzabkommen mit der Sozialistischen Republik Vietnam verhandelt. Da die beiden Verträge aufgrund […]
Internationale regulatorische Kooperation und das Gemeinwohl
Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) umfasst als eines der ersten Abkommen der EU ein umfangreiches Kapitel zur regulatorischen Kooperation. Kritische Stimmen warnen, dass die regulatorische Kooperation ein Einfallstor für Deregulierung und die Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards darstellt.
Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
Was haben Handelspolitik und Umweltschutz miteinander zu tun? Mehr als man denkt, denn in Handelsverträgen werden die Grundlagen für Milliardenschwere Konzernklagen gegen Umweltschutz gelegt. Diese Klagen werden auch unter dem Namen ISDS (Investor State Dispute Settlement) geführt und geben InvestorInnen weitreichende Sonderrechte sowie Zugang zu einer Paralelljustiz.
Keine neuen Verhandlungen mit alten TTIP-Themen!
Lobbycontrol und PowerShift haben gemeinsam eine erste Analyse zu den Mandatsentwürfen um Regulatorische Kooperation veröffentlicht, die in englischer Sprache zum Download bereit steht.
Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
PowerShift hat gemeinsam mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Campact, dem BUND, der AbL und attac eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen und exemplarisch verschiedene Klagefälle skizzieren.
Handelsabkommen mit Japan: Droht Fukusushi?
Band 151 der Politischen Ökologie beschäftigt sich mit Asien. Darin enthalten auch ein Artikel von der PowerShift-Handelsexpertin Alessa Hartmann zum Handelsabkommen zwischen Japan und Europa. Eine Bestellmöglichkeit der gesamten Publikation […]
Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden
EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive In der neuen Veröffentlichung erkundet Thomas Fritz eine Seite der EU-Handelspolitik die bisher in der Diskussion um CETA […]
CETA: Risiken und Nebenwirkungen
CETA und die öffentliche Gesundheit Wir freuen uns, dass die European Public Health Alliance (EPHA) ein zusätzliches Kapitel zu unserer Hauptveröffentlichung "Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen" von […]
Raubbau im Rohstoffsektor
Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen Im neu erschienenen Factsheet: „Raubbau im Rohstoffsektor – Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen“ dreht sich alles um Investoren die Staaten verklagen. […]
Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft
Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland Heute wurde von der Treaty Alliance Deutschland ein Positionspapier zum UN-Treaty Prozess zu transnationalen Konzernen und Unternehmen veröffentlicht. Die Treaty Alliance Deutschland ist ein Zusammenschluss […]
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