Handels- u. Investitionspolitik

Peter Fuchs – Handels- und Investitionspolitik
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Alessa Hartmann – Handels- und Investitionspolitik
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Nachrichten / Veranstaltungen / Veröffentlichungen

JEFTA-Mythen zerlegen

Noch im Dezember 2018 wird das Europäische Parlament seine Zustimmung oder Ablehnung zum größten Handelsabkommen abgeben, das die EU je verhandelt hat. Die Anzeichen stehen auf Zustimmung, nicht zuletzt, weil viele Mythen über den Deal mit Japan im Umlauf sind. Wir stellen diese richtig!

Download der PDF: JEFTA – Mythen & Fakten

Nachdem Unternehmens-LobbyistInnen in über 190 Treffen mit der …

Keine Zustimmung zu CETA in den Koalitionsvertrag!

Titelbild: Verkaufte Demokratie – Wie die CETA-Regeln zum Schutz von Investoren das Allgemeinwohl in Kanada und der EU bedrohen

Offener Brief an die hessischen Grünen und die hessische CDU

Anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen in Hessen zwischen CDU und Bündnis90/Die Grünen fordert PowerShift gemeinsam mit etwa 30 weiteren hessischen Verbänden, Bündnissen für einen gerechten Welthandel sowie bundesweit tätigen zivilgesellschaftlichen Organisationen die beiden Parteien dazu auf, das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) zum Thema der Verhandlungen zu …

JEFTA entzaubert

Wunsch und Wirklichkeit des EU-Japan-Handelsabkommens

Die EU-Kommission, verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments, deutsche Politiker*innen sowie Wirtschaftsvertreter*innen – sie alle sehen im Handelsabkommen der EU mit Japan ausschließlich Vorteile: Die Wirtschaft soll dadurch weiter wachsen, angeblich gelten höchste Standards. Was dabei jedoch kleingeredet wird, sind die möglichen Risiken, die sich durch JEFTA für Mensch und Umwelt ergeben. Deshalb haben wir die …

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Am 17. Juli 2018 wurde das Freihandelsabkommen EU-Japan in Tokio unterzeichnet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei dieser Gelegenheit, mit dem Abkommen würden die beiden Vertragsparteien ihre Verpflichtung bekräftigen, die höchsten Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- oder Verbraucherschutz einzuhalten.1 Derartige Erklärungen werden vonseiten der EU Kommission zu nahezu allen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Doch wo genau sind die Arbeitnehmerrechte, Umwelt- …

Handelsabkommen mit Japan so nicht ratifizieren!

Im Dezember 2018 muss das EU-Parlament über JEFTA abstimmen – das ist die letzte Chance, das Abkommen noch zu stoppen!

Daher haben wir einen Offenen Brief an alle deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments veröffenlicht. Darin erläutern wir die Risiken, die in JEFTA enthalten sind, und fordern die Abgeordneten dazu auf, das Abkommen nicht zu ratifizieren.

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