Stellungnahmen zum Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie
Zusammen mit 16 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus dem erweiterten Umfeld des Netzwerk Ressourcenwende haben wir eine Stellungnahme zum Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) eingereicht. Zusätzlich zu dieser gemeinsamen Stellungnahme wurde außerdem eine eigene Kommentierung an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) versendet, die sich stärker auf metallische Rohstoffe und den Transportsektor konzentriert.
Den Entwurf zur NKWS hatte das BMUV im Juni 2024 veröffentlicht. Dieser stellt einen wichtigen Schritt hin zu einer erfolgreichen Transformation in Richtung Kreislaufwirtschaft dar. Wir begrüßen besonders, dass darin das Ziel formuliert wird, den deutschen Primärrohstoffkonsum bis 2045 zu halbieren und damit auf jährlich acht Tonnen pro Kopf zu senken. Auch die angestrebte Verdopplung der Zirkularitätsrate auf 26 Prozent bis 2030 bewerten wir als positiv.
An einigen Stellen geht der Entwurf allerdings noch nicht weit genug: Notwendige Etappenziele für 2030 und 2040 werden ebenso wie Unterziele für die verschiedenen Rohstoffkategorien nicht gesetzt. Auch sollten die Halbierung des Rohstoffverbrauchs bis 2045 sowie die Verdopplung der Zirkularitätsrate bis 2030 lediglich als Mindestziele betrachtet werden. In unterschiedlichen Bereichen fehlt es an konkreten Maßnahmen – so müsste im Kapitel zu Fahrzeugen und Mobilität klarer benannt werden, dass es einen Rückgang in der Größe, dem Gewicht und insbesondere der Anzahl von neuzugelassenen Fahrzeugen braucht. Durch diese Maßnahmen könnte mehr als ein Drittel der Metalle in der Automobilbranche eingespart werden.
Aktuell findet die Ressortabstimmung zur NKWS statt, ein Kabinettsbeschluss ist für Herbst 2024 geplant. Es gilt nun, die formulierten Ziele keineswegs abzuschwächen, sondern sie vielmehr zu schärfen und in konkrete Rechtsvorschriften zu übersetzen.
