Die politische Debatte um die europäische Batterieverordnung – klare Regeln für nachhaltige Produkte
Die zunehmende Nachfrage nach Batterien ist in vielen Branchen ein zentrales Thema, gewinnt aufgrund der Elektromobilität aber vor allem in der Automobilindustrie an Bedeutung. Während in den Medien insbesondere die Chancen betont werden, die Batterien für die angestrebten Klimaziele bieten, werden auch kritische Stimmen immer lauter: Sie weisen auf die sozialen und ökologischen Auswirkungen entlang der Wertschöpfungsketten von Batterien hin. Um diese entlang ihres gesamten Lebenszyklus nachhaltig zu gestalten, hat die Europäische Kommission Ende 2020 beschlossen, in den kommenden Monaten eine neue europäische Batterieverordnung (BattVO) zu verabschieden.
Auf den ersten Blick scheint der Gesetzesentwurf von den beteiligten Akteursgruppen kontrovers diskutiert zu sein. Bei genauerer Betrachtung fallen jedoch besonders die Gemeinsamkeiten ins Auge, die die Forderungen der einzelnen Akteure miteinander verbinden. Im Folgenden werden zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Forderungen hervorgehoben sowie offen gebliebene Fragen und Kritikpunkte thematisiert. Dafür hat unsere Studie: Die politische Debatte um die europäische Batterieverordnung – klare Regeln für nachhaltige Produkte öffentliche Stellungnahmen von Vertreter*innen der Industrie und Zivilgesellschaft, die Kommentierung der im europäischen Parlament mit der Verordnung beschäftigten Ausschüsse sowie Rückmeldungen und Äußerungen von den Mitgliedsstaaten untersucht.
Dieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages.
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