Investitionsschutz – PowerShift

Artikel- und Stellungnahmen

Offener Brief zum Energiecharta-Vertrag (Energy Charta Treaty)

Von Bettina Müller / 10.12.2019 Comments Disabled

Anlässlich der geplanten Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (Energy Charta Treaty, ECT), fordern wir – als eine von 278 zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Gewerkschaften – in einem offenen Brief an die deutschen und […]

60 Jahre bilateraler Investitionsschutz – eine tickende Zeitbombe

Handels- und Investitionspolitik,Publikation

Handels- und Investitionspolitik Publikation

60 Jahre bilateraler Investitionsschutz – eine tickende Zeitbombe

Von Alessa Hartmann und Bettina Müller / 25.11.2019 Comments Disabled

Deutschlands bilaterale Investitionsabkommen unter der Lupe Konzernklagerechte stehen einer fortschrittlichen Klimapolitik im Weg und gefährden Umwelt- und Verbraucher*innenschutz. Ein Großteil der Konzernklagen gegen Staaten gehen auf bilaterale Investitionsverträge...

Wenn Totgesagte wieder auferstehen

Handels- und Investitionspolitik,Publikation

Handels- und Investitionspolitik Publikation

Wenn Totgesagte wieder auferstehen

Von Jeremy Oestreich, Bettina Müller, Alessa Hartmann und Peter Fuchs / 02.10.2019 Comments Disabled

Wie die EU versucht, dem Investitionsschutz neues Leben einzuhauchen Konzerne können Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn ihnen beispielsweise durch Gesundheitsregulierungen oder Klimaschutzgesetze Gewinne entgehen. Ein ungerechtes System...