Strategische Projekte der EU – zivilgesellschaftliche Anforderungen
Die Strategischen Projekte stehen im Zentrum der EU-Verordnung zur "sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen" (Englische Kurzform: CRMA). Mit ihrer Hilfe sollen die Richtwerte der Verordnung eingehalten werden (dazu auch Podcast #46), u.a. den Ausbau der Recyclingkapazitäten und des innereuropäischen Bergbaus. Als zivilgesellschaftliche Organisationen setzen wir uns kritisch mit diesen Projekten auseinander, denn sie können Indigene, Arbeits- und Menschenrechte untergraben. Sie können aber auch genutzt werden, um statt mehr Bergbau auch in Recyclingkapazitäten zu investieren. Im folgenden Hintergrundpapier haben wir daher als AK Rohstoffe Forderungen und Erwartungen formuliert, damit die Strategischen Projekte nicht Versorgungssicherheit der Industrie über Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz stellen.
Dieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages.
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