Rohstoffsicherheit: Nationale Metallreserven in Lagerstätten
Überlegungen zur Bevorratung - Strategische Reserven von Rohstoffen
Der Abbau von metallischen Rohstoffen ist mit vielen menschenrechtlichen, sozialen und ökologischen Risiken verbunden. Gleichzeitig sind Metalle aus unserem Leben nicht wegzudenken. Aktuelle Zukunftsprognosen von der Internationalen Energieagentur oder der EU-Kommission zeigen, dass wir trotz Ausbau der Kreislaufwirtschaft wachsende Mengen an Primärrohstoffen benötigen. Die Konflikte um Bergbau sowie die geopolitischen Veränderungen, die mit dem Aufstieg der chinesischen Volkswirtschaft begannen und die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine eskalierten, verdeutlichen, dass Veränderungen in der Art und Weise, wie wir bisher Rohstoffpolitik gestaltet haben, notwendig sind.
Die deutsche Politik hat Maßnahmen und Unterstützungsprogramme geschaffen, die die Diversifizierung der Rohstoffbezugsquellen stärken sollen. Vom (mittlerweile eingestellten) Explorationsförderprogramm über Rohstoffpartnerschaften bis hin zur Außenwirtschaftsförderung sind die Maßnahmen einseitig an Industrieinteressen ausgelegt, zum Teil gescheitert und haben ökologische und soziale Perspektiven sträflich vernachlässigt. Trotz dieser flankierenden Maßnahmen wurde die eigentliche Versorgung bisher aber der Industrie überlassen, die wiederum auf die Marktmechanismen vertraute.
Doch durch die geopolitische Konkurrenz zu China und Russland aufgeschreckt, durch die Abhängigkeiten von vor allem China bei metallischen Rohstoffen und der Fragilität der Lieferketten, wird die strategische Vorratshaltung von Rohstoffen neu diskutiert. Es war die FDP, die schon im Januar 2020 auf das Marktversagen im Rohstoffsektor verwies und per Antrag staatsprotektionistische Maßnahmen von der Bundesregierung forderte. Dazu schlug sie vor, eine europäische „Rohstoffagentur als föderales Dach der nationalen Rohstoffagenturen mit dem Recht zum Handel von Rohstoffen auf den globalen Märkten“ sowie „die Einführung einer europäischen – mindestens jedoch nationalen – Rohstoffreserve zu prüfen“.
Das Diskussionspapier gibt einen Überblick über die Industriepositionen in Deutschland und wirft einen Blick auf die Situation im Ausland, bevor zivilgesellschaftliche Perspektiven auf das Thema beleuchtet werden. Hier spielen insbesondere Aspekte der internationalen Gerechtigkeit, Sozial- und Umweltstandards sowie Fragen der demokratischen Ausgestaltung nationaler Rohstoffreserven eine Rolle.
Dieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages.
