Wie ISDS globale Ungerechtigkeit verstärkt

# 73

Investor State Dispute Settlements verstärken globale Ungerechtigkeit. Kompass Weltwirtschaft erklärt, wie und warum mit Nora Noll. Tunnel mit Bergarbeiter.

Konzern gegen Staat: ISDS und das Risiko globaler Ungerechtigkeit

Das System von Investor State Dispute Settlements (ISDS) ermöglicht es Konzernen und Investoren, Staaten auf Milliardenentschädigungen zu verklagen – etwa wenn Regierungen Umweltauflagen verschärfen oder umstrittene Bergbauprojekte stoppen. Ein neues Ranking von PowerShift zeigt nun, wie wenig europäische Länder, allen voran Deutschland, gegen diese ISDS-Klagen tun. Die Klagen untergraben nicht nur wichtige Umwelt- und Klimapolitik, sie schaden auch direkt den Menschen, die ihre Lebensgrundlagen beschützen wollen. Das berichten lokale Aktivist*innen aus Lateinamerika.

Wächst langsam der Widerstand gegen die Sonderklagerechte? Und was sollten Länder tun, um sich gegen die Investoren zu behaupten? Darüber spricht Nora Noll mit Bettina Müller und Fabian Flues, Referent*innen für Handelspolitik bei PowerShift.

Ganz neu: Kompass Weltwirtschaft als Video-Podcast! Den findet Ihr hier: https://youtu.be/EG5ZsOvbklo

Wir freuen uns über Euer Feedback zu unserer Arbeit: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSc2KlI7nhzn-zxJXuWurWygsKcmW6o9cGjOYUutn8m-c6PvLg/viewform

Dieser Podcast wurde mit Unterstützung der Deutschen Postcode Lotterie ermöglicht. Wir danken der Deutschen Postcode Lotterie herzlich für die Förderung.

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Ecuador, Globaler Süden, ISDS, ISDS Tracker, ISDS-Klagen, Kolumbien, Konzernklage, Konzernklagerechte, Lateinamerika

Aktuelle Podcasts

Podcast: Rohstoffwende statt Rohstoffrausch – die Rohstoffwoche und der Rohstoffgipfel

Wie entsteht eigentlich eine Alternative Rohstoffwoche? Diesmal wechseln bei „Kompass Weltwirtschaft“ die Perspektiven: Franziska Neumann-Lehmann und Hannah Pilgrim von PowerShift sprechen über ihre Arbeit an der Alternativen Rohstoffwoche und dem Rohstoffgipfel – aus organisatorischer und politischer Sicht. Wie entsteht aus vielen Themen, Organisationen und Perspektiven ein gemeinsames Programm? Wer sitzt beim Rohstoffgipfel mit am Tisch? Und welche Debatten wollen wir in einer Zeit setzen, in der Rohstoffpolitik immer stärker von Versorgungssicherheit und Geopolitik bestimmt wird? Ein Blick hinter die Kulissen – vor der Alternativen Rohstoffwoche vom 28. September bis 6. Oktober und dem Rohstoffgipfel am 6. Oktober in Berlin.

Rohstoffwende statt Rohstoffrausch – die Rohstoffwoche und der Rohstoffgipfel

#77

Podcast: Nickel für die Energiewende: Was der Boom in den Philippinen kostet

Luftbildaufnahme von Nickel-Abbaugebiet, blaue Bagger stehen auf einem grau-braunem Untergrund. Nickel ist ein zentraler Rohstoff für Batterien und damit auch für die Elektromobilität. Während Indonesien die Weiterverarbeitung im eigenen Land ausbaut, wird der Nickelabbau zunehmend in die Philippinen verlagert – mit gravierenden Folgen für Mensch und Umwelt. Michael Reckordt, Referent für Rohstoffpolitik bei PowerShift, war in den Abbauregionen unterwegs. Mit Nora Noll spricht er über die Folgen vor Ort, über die Verantwortung von Automobilherstellern und warum das Lieferkettengesetz eine wichtige Rolle spielt.

Nickel für die Energiewende: Was der Boom in den Philippinen kostet

#76

Podcast: Die EU dereguliert mit Kettensäge

Die EU legt die Kettensäge an – wie Omnibus-Gesetze Klima, Umwelt und Verbrauchern schaden. Die EU will deregulieren – und zwar wie. Sie hat Gesetzespakete geschnürt, die im sogenannten Omnibus-Verfahren jeweils immer mehrere Verordnungen und Richtlinien auf einmal ändern. Offiziell soll dadurch alles unbürokratischer werden. De facto sägt die EU damit allerdings an den Grundfesten von Verbraucher- und Umweltschutz. Bettina Müller, Referentin für Investitions- und Handelspolitik bei PowerShift, hat sich die Omnibus-Gesetze genauer angeschaut. Wir reden darüber, woher diese Deregulierungswut kommt und welchen Schaden das alles anrichtet. Das Bild zeigt, wie eine Person mit einer Kettensäge den Stamm einer Birke zersägt.

Die EU dereguliert mit Kettensäge

#75

Podcast: Ein Wärmeplan für die Wärmewende

Ein Wärmeplan für die Wärmewende – wie Berlin in Zukunft emissionsfrei heizen könnte. Bild zeigt eine Grube, deren Wände mit gelben Metallteilen und blauen Stangen stabilisiert werden, in der Grube liegen zwei Rohre, die anscheinend gerade verlegt wurden, und die heißes Wasser für Fernwärme transportieren.

Ein Wärmeplan für die Wärmewende

#74

Podcast: ISDS Scorecard: Welche europäischen Länder das Konzernklagesystem vorantreiben

Kohlekraftwerk

ISDS Scorecard: Welche europäischen Länder das Konzernklagesystem vorantreiben

#73.1

Podcast: Wie ISDS globale Ungerechtigkeit verstärkt

Investor State Dispute Settlements verstärken globale Ungerechtigkeit. Kompass Weltwirtschaft erklärt, wie und warum mit Nora Noll. Tunnel mit Bergarbeiter.

Wie ISDS globale Ungerechtigkeit verstärkt

#73

Podcast: Grüner Stahl trotz Wirtschaftskrise? Was es für die Transformation jetzt braucht

Blick in Stahlwerk als Symbol für die nötige Transformation der Stahlindustrie

Grüner Stahl trotz Wirtschaftskrise? Was es für die Transformation jetzt braucht

#72

Podcast: Grönland und der US-amerikanische Zugriff auf Seltene Erden

Bunte Häuser vor grönländischer Landschaft

Grönland und der US-amerikanische Zugriff auf Seltene Erden

#71.1

Podcast: Supermagnete aus Myanmar: Was der Bedarf nach seltenen Erden geopolitisch und ökologisch bedeutet

Das Bild zeigt Pagoden in Myanmar in diesigem Sonnenlicht. 10 bis 30 Prozent der seltenen Erden werden in Myanmar abgebaut, mit der Förderung finanzieren sich militante Gruppen und die Militär-Junta. In dem Land herrscht seit 2021 Bürgerkrieg.

Supermagnete aus Myanmar: Was der Bedarf nach seltenen Erden geopolitisch und ökologisch bedeutet

#71

Podcast: Wie russische Oligarchen Sanktionen vor Geheimgerichten anfechten

Konzerne

Wie russische Oligarchen Sanktionen vor Geheimgerichten anfechten

#70.1

Podcast: Investitionsschutz als Waffe: Wie russische Oligarchen die Sanktionen angreifen

EU Flagge als Verbildlichung der Gefahr für die EU durch Investitionsschutz (ISDS)

Investitionsschutz als Waffe: Wie russische Oligarchen die Sanktionen angreifen

#70

Podcast: Die EU in der Flüssiggas-Falle

Schiff mit LNG Gas vor Bergen

Die EU in der Flüssiggas-Falle

#69.1

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