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Termin-Informationen:

  • Mo
    15
    Okt
    2018

    Fachgespräch zu den Auswirkungen von Konzernklagerechten und Regulatorischer Kooperation in Handels- und Investitionsabkommen auf Umweltgesetzgebung

    10:00 UhrMarienstraße 19/20, 10117 Berlin

    Gefahr im Verzug – Spannungsverhältnis zwischen Handels- und Investitionsabkommen und Umweltgesetzgebung

    Fachgespräch zu den Auswirkungen von Konzernklagerechten und Regulatorischer Kooperation in Handels- und Investitionsabkommen auf Umweltgesetzgebung


    Montag, den 15. Oktober 2018

    von 10 Uhr bis 15:30 Uhr

    in 10117 Berlin, Marienstraße 19/20 (Konferenzraum bei Wichmann)

    Das Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Kanada – CETA, ist seit einem Jahr vorläufig in Kraft gesetzt. Gemeinsam mit kanadischen KollegInnen möchten wir deshalb jetzt einen genauen Blick auf die Auswirkungen des Abkommens zu werfen. Welche Auswirkungen hatte das Abkommen bereits auf Umweltgesetzgebung? Haben sich die Befürchtungen der KritikerInnen, dass die Regulierungshoheit des Staates abgeschwächt und ausgehöhlt wird, bewahrheitet?

    Neben der Regulierungseben wollen wir außerdem eines der umstrittensten Themen der Handelspolitik diskutieren und nachfragen, welche Auswirkungen Konzernklagerechte auf Rohstoff- und Umweltpolitik haben. Schließlich ist der Bergbausektor einer der wichtigsten in Kanada, mit international agierenden Unternehmen, die von Konzernklagerechten Gebrauch machen. Gleichzeitig steigen Klagen im Rohstoff- und Umweltbereich seit Jahren stetig an.

    Grundlage unserer Debatte sind zwei neue Studien, die wir Ihnen bei dieser Gelegenheit vorstellen wollen. Wir freuen uns dabei besonders diese mit unseren Gästen aus Kanada und den USA zu diskutieren. Die Veranstaltung findet daher teilweise in englischer Sprache statt.

    Bitte melden Sie sich bis Montag, den 8. Oktober zu dem Fachgespräch an mit einer Email an: merle.groneweg@power-shift.de

    Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und spannende Diskussionen!

    Nelly Grotefendt, Forum Umwelt und Entwicklung
    Max Bank, Lobbycontrol
    Alessa Hartmann, PowerShift

    Programm

    10:30 Ankommen und Kaffee

    11:00 Begrüßung
    Alessa Hartmann, PowerShift

    11:10 Vorstellung der ersten Studie:
    Klagen gegen Umweltschutzregeln – wie, wo, gegen was und von wem werden ISDS- und andere Konzernklagerechte im Rohstoff- und Energiebereich genutzt, mit welchen Ergebnissen?
    Nelly Grotefendt, Forum Umwelt und Entwicklung

    11:30 Kanadische Erfahrungen mit ISDS
    Kommentar von Stuart Trew, Canadian Centre for Policy Alternatives – CCPA, Kanada

    11:45 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum

    12:15 Mittagessen

    13:00 Vorstellung der zweiten Studie:
    Analysis of the impacts of regulatory cooperation in trade agreements on environmental law making
    Stuart Trew

    13:45 US-Amerkanische Erfahrungen mit Regulatorischer Kooperation
    Kommentare und Ergänzungen von Sharon Treat, International Centre for Trade and Agriculture – IATP, USA

    14:30 Kommentare und Diskussion mit dem Publikum

    15:15 Wrap-up
    Max Bank, Lobbycontrol

    15:30 Ende der Veranstaltung

     

     

     

     

    Dieses Projekt wurde gefördert durch das Umweltbundesamt und das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die Mittelbereitstellung erfolgt auf Beschluss des Deutschen Bundestages.

    Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autorinnen und Autoren.