Handelsabkommen im Fokus – Virtuelle Veranstaltung anlässlich des Handelsministertreffens des EU-Rates
Am 20. Mai findet das Handelsminister*innentreffen des EU-Rates statt. Das wäre die letzte Gelegenheit für die portugiesische Ratspräsidentschaft, ihr Vorhaben noch umzusetzen, das EU-Mercosur-Abkommen einem Abschluss näher zu bringen – ein Unterfangen, was ihnen bislang aufgrund des starken Gegenwindes aus der Zivilgesellschaft und von einigen Mitgliedsstaaten nicht geglückt ist. In ihrem Vorhaben wird die portugiesische Ratspräsidentschaft von der EU-Kommission unterstützt, die derzeit ein Zusatzdokument ausarbeitet, dass die kritischen Stimmen besänftigen soll. Obwohl noch nicht veröffentlicht, heißt es, es ginge in diesem um effektive Mechanismen gegen die Abholzung des Regenwaldes und für mehr Klimaschutz. Diese Mechanismen klingen aber nur auf dem Papier schön. An den strukturellen Problemen des Abkommens wird ein solches Zusatzdokument nichts ändern.
Das wird besonders am Beispiel Paraguays deutlich, einem der am BIP gemessen ärmsten Länder Südamerikas und das ärmste Land des Mercosur. Doch wie ist die soziale, politische und wirtschaftliche Lage derzeit im Land und was würde sich mit dem Abkommen ändern? Diese Fragen wollen wir mit Regine Kretschmer in einer virtuellen Veranstaltung am 18.05.2021 von 17.00-18.00 besprechen, die lange Zeit in Paraguay gelebt und gearbeitet hat.
Außerdem wird Bettina Müller, Referentin für Handels- und Investitionspolitik bei PowerShift einen kurzen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen und die Vorbereitungen des Ratifizierungsprozesses des Abkommens sowie über die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten rund um den Handelsminister*innenrat am 20.5. geben.
Die Veranstaltung wird ausgerichtet von ATTAC Deutschland, ATTAC Österreich, Anders Handeln Österreich und PowerShift.
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