Rohstoffsteckbriefe: Ressourcen besteuern und Rohstoffpolitik demokratisieren

Der globale Ressourcenverbrauch steigt und steigt. Ganze Berge werden abgetragen und der Abraum anderenorts aufgeschüttet, Wälder abgeholzt. Es werden Flüsse umgeleitet, komplette Landstriche trocken gelegt, andere geflutet. Der Bergbau hinterlässt tiefe Narben in den Abbauregionen, drängt in immer entlegenere Gebiete und Ökosysteme vor. Um so gut wie alle Rohstoffe ranken sich neben dem Verlust von Lebensräumen und Biodiversität weitere Konflikte (PowerShift Rohstoffsteckbriefe 2012): Vertreibungen, hoher Wasserverbrauch, Einsatz von Giftstoffen und andere Umweltbelastungen, soziale Verwerfungen oder Menschenrechtsverletzungen. Wenn von „kritischen Rohstoffen“ gesprochen wird, bezieht sich dies jedoch nicht auf die Auswirkungen der Rohstoffförderung oder den massiven Ressourcenhunger der Industrialisierten Gesellschaften. „Kritisch“ wird die Versorgungssicherheit für die heimischen Unternehmen gesehen. Die Industrie bestimmt den Diskurs: Rohstoffsicherheit wird zum einseitigen Leitbild.

Diese Logik wurde bereits in andereAbb_Rohstoffpreise 1900-2010_FOESn Steckbriefen hinterfragt und Alternativen zur derzeitigen Politik entwickelt: Alternative Rohstoffpartnerschaften sowie Transparenz- und Sorgfaltspflichten (hier).

Die Rohstoffpreise sind in den letzten Jahren stark gestiegen, doch langfristig betrachtet liegen sie noch immer unter den Werten von 1900 (in realen USD).

„Was nichts kostet, ist auch nichts wert“, trifft beim Thema Ressourcen nicht zu. Rohstoffen sie die echten Kosten, die sie verursachen auch widerspiegeln. So können eine effiziente Nutzung und den sinnvollen Umgang fördern. Darüber hinaus sollten Steuern zu verbesserten Abbaubedingungen sowie lokaler Entwicklung in den Förderregionen beitragen: Rohstoffsteckbrief_Ressourcen besteuern

Obwohl die Rohstoffstrategie und daran anknüpfende Maßnahmen weitreichende Bedeutung für das politische Handeln der Bundesrepublik Deutschland im In- und Ausland haben, gab und gibt es keine nennenswerte demokratische und zivilgesellschaftliche Partizipation bei der Ausgestaltung und Umsetzung. Die Einzelheiten des Dramas und was sich ändern muss, gibt es in diesem Steckbrief: Steckbrief_Demokratisierung der Rohstoffpolitik

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