Für eine Welt ohne Kinderarbeit
Heute ist Welttag gegen Kinderarbeit. Da passt dieses Bild auf den ersten Blick nur zu gut. Zwei erschöpft schauende Jungs, beide noch im schulpflichtigen Alter. Sie stehen hinter einer Lore, die genutzt wird, um goldhaltiges Gestein aus engen Minenschächten zu schieben. Sie tragen nur Plastikschlappen, keine Schutzkleidung, keine Helme. Die Lore wird aus dem dunklen […]
Internationale regulatorische Kooperation und öffentliche Güter
Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) umfasst als eines der ersten Abkommen der EU ein umfangreiches Kapitel zur regulatorischen Kooperation. Kritische Stimmen warnen, dass die regulatorische Kooperation ein Einfallstor für Deregulierung und die Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards darstellt.
Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
Was haben Handelspolitik und Umweltschutz miteinander zu tun? Mehr als man denkt, denn in Handelsverträgen werden die Grundlagen für Milliardenschwere Konzernklagen gegen Umweltschutz gelegt. Diese Klagen werden auch unter dem Namen ISDS (Investor State Dispute Settlement) geführt und geben InvestorInnen weitreichende Sonderrechte sowie Zugang zu einer Paralelljustiz.
Keine neuen Verhandlungen mit alten TTIP-Themen!
Lobbycontrol und PowerShift haben gemeinsam eine erste Analyse zu den Mandatsentwürfen um Regulatorische Kooperation veröffentlicht, die in englischer Sprache zum Download bereit steht.
Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
PowerShift hat gemeinsam mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Campact, dem BUND, der AbL und attac eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen und exemplarisch verschiedene Klagefälle skizzieren.
JEFTA-Mythen zerlegen
Noch im Dezember 2018 wird das Europäische Parlament seine Zustimmung oder Ablehnung zum größten Handelsabkommen abgeben, das die EU je verhandelt hat. Die Anzeichen stehen auf Zustimmung, nicht zuletzt, weil viele Mythen über den Deal mit Japan im Umlauf sind. Wir stellen diese richtig!
JEFTA entzaubert
Die EU-Kommission, verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments, deutsche Politiker*innen sowie Wirtschaftsvertreter*innen – sie alle sehen im Handelsabkommen der EU mit Japan ausschließlich Vorteile. Was dabei jedoch klein geredet wird, sind die möglichen Risiken, die sich durch JEFTA für Mensch und Umwelt ergeben.
Weniger Autos, mehr globale Gerechtigkeit
Knapp ein Fünftel der CO2-Emissionen verursachte der Verkehrssektor 2015 in Deutschland. Im Verkehrssektor sind die CO2-Emissionen angestiegen und liegen sogar über dem Wert von 1990. Verantwortlich sind dafür vor allem Pkw. Die zügige Abkehr vom Verbrennungsmotor ist aus Gründen der Umwelt- und Klimagerechtigkeit deshalb dringend geboten.
Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen
Unser Fact Sheet skizziert die mangelhafte Verankerung von Arbeitnehmerrechten sowie Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in EU-Freihandelsabkommen. Außerdem zeigen wir die fehlerhafte Sicherstellung der Umsetzung der gesetzten Standards.
Treaty-Alliance fordert UN-Menschenrechtsabkommen
Treaty Alliance Deutschland, der auch PowerShift angehört, fordert den »Zero Draft« für ein UN-Menschenrechtsabkommen, um die Aktivitäten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen zu regulieren.
Verkehrswende jetzt!
Das Auto, einst das Statussymbol der Deutschen schlechthin, ist in der Krise. Und das ist gut so. Denn dies erleichtert die dringend nötige Abkehr vom motorisierten Individualverkehr, ohne die eine nachhaltige Verkehrswende nicht möglich ist.
Viele Rechte, keine Pflichten
Mit JEFTA soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Dieses Fact Sheet fasst den Inhalt zusammen. Das Fazit ist ernüchternd: JEFTA folgt – wie viele andere Handelsabkommen auch – einer eindeutigen Konzernagenda, fällt dabei aber zum Teil hinter positivere Aspekte von CETA (EU-Kanada-Handelsabkommen) zurück.
Das EU-Assoziationsabkommen mit dem Mercosur
Fast zwanzig Jahre schon verhandelt die Europäische Union mit dem Mercosur über die Beseitigung von Handelsschranken. Jetzt steht es kurz vor dem Abschluss. Für Landwirtschaft, Menschenrechte, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz wäre das Abkommen jedoch ein Rückschlag – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks.
Neue Kürzel für alte Inhalte
Konzernklagerechte in Handelsabkommen Gerechte Weltwirtschaft - Wege aus der Freihandelsfalle politische ökologie 153 – 2018 Mitherausgegeben vom Wissenschaftlichen Beirat des BUND darin: S. 39 – 44, Peter Fuchs: Neue Kürzel für alte Inhalte. Konzernklagerechte in Handelsabkommen. Die EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission können es nicht lassen: Immer wieder machen sie Vorstöße für Sonderklagerechte von Konzernen. Ihr […]
Rohstoffpolitisches Glossar
Erze und Abraum, Upstream und Downstream, DFA, DERA und D-EITI – im rohstoffpolitischen Kontext gibt es viele Begriffe und Abkürzungen, die verwirren und sich nicht sofort von selbst erklären. Und überhaupt: Was meint eigentlich Rohstoffpolitik? Geologische Bezeichnungen treffen auf Begriffe aus der Wirtschaft, dazu gesellen sich Wortschöpfungen von Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik – und so […]
Positionspapier der AG Tiefseebergbau
Nein zum Raubbau an der Tiefsee! Die Bundesregierung unterstützt politisch und finanziell eine Reihe von Industrie- und Forschungsinitiativen, die den Tiefseebergbau massiv vorantreiben. Die in der AG Tiefseeberg-bau1 zusammengeschlossenen Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen fordern dagegen ein rasches Umdenken und Umlenken der Politik. Der absolute Rohstoff-verbrauch in Deutschland und Europa muss massiv reduziert werden. Die Tiefsee […]
More Power to the Powerful?
Auswirkungen regulatorischer Zusammenarbeit in Handelsverträgen auf die Landwirtschaft im Globalen Süden Die Lebensmittel- und Agrarindustrie käut seit Jahren die gleiche Formel wieder: Um neun Milliarden Menschen im Jahre 2050 zu ernähren, brauche die Landwirtschaft Wachstum und Fortschritt. Die europäischen Lebensmittelmärkte gelten dabei als weitgehend gesättigt. Die Welternährungsorganisation FAO (Food and Agricultural Organisation) sieht hingegen im […]
EU-Handelspolitik restlos aus der Zeit gefallen
Neue Abkommen sollen eine längst gescheiterte Politik fortsetzen Berlin, 13.02.2018: Deutsche Zivilgesellschaft veröffentlicht neue Studie zur Kritik der aktuellen EU-Handelspolitik: „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“. Die ExpertInnen heben hervor, dass die aktuelle EU-Handelspolitik den Herausforderungen der Gesellschaft nicht gewachsen ist. Sie zieht die falschen Schlüsse aus der Finanzkrise, […]
Raubbau im Rohstoffsektor
Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen Im neu erschienenen Factsheet: „Raubbau im Rohstoffsektor – Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen“ dreht sich alles um Investoren die Staaten verklagen. Dabei geht der Text zurück bis zu den Wurzeln des Investitionsschutzes – als Mechanismus um koloniale Investitionen auch nach der Unabhängigkeit vor Enteignung zu schützen. […]
Nach unseren Regeln!
Wie die EU in die souveräne Steuerpolitik in rohstoffreichen Staaten eingreift Rohstoffe, darunter auch Energierohstoffe, Halbfabrikate und Produktkomponenten machen zwei Drittel aller EU-Importe aus. Mehr als die Hälfte dieser Importe kommt nach Deutschland. Für die Produktion von Autos, Elektronik und Maschinen ist der „Exportweltmeister“ unter anderem auf Importe metallischer Rohstoffe angewiesen. Weil diese „am Beginn […]
Ausverkauf der Landwirtschaft
Agrarkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen Am 1. Dezember veröffentlichen die Studienherausgeber Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirschaft (AbL), Compassion in world farming, Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) und PowerShift die neue transatlantische Studie, die jetzt auch in deutscher Sprache vorliegt. Die 106 Seiten starke Studie untersucht die unterschiedlichen Produktionssysteme in den USA und in […]
Blutige Kohle, gesprengte Berge und giftiges Wasser
Folgen der Steinkohlenutzung in Berlin Gemeinsam mit über 20 weiteren klima-, umwelt- und entwicklungspolitischen Organisationen haben wir während der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin gefordert, dass das Land bis zum endgültigen Abschalten der Berliner Kohlekraftwerke sicherstellt, dass keine Steinkohle verfeuert wird, deren Abbau zu Menschenrechtsverletzungen oder massiver Umweltzerstörung beigetragen hat. Diese Forderung haben die Koalitionäre nun […]
Alles für uns!?
Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung Neue Studie zeigt wie Handels- und Investitionspolitik demokratische Spielräume einschränkt und Interessen der Industrie durchsetzt Berlin, 17. Februar 2016. Mit Hilfe von Freihandelsabkommen und Investitionsschutz setzt die Europäische Union einseitig die Versorgungsinteressen der Industrie im Rohstoffsektor durch. „Während immer mehr verbindliche Regeln und Verbote die […]
TTIP, CETA, TiSA – Die Kapitulation vor den Konzernen
Eine kritische Analyse der geplanten EU-Handelsverträge mit den USA, Kanada und des Dienstleistungsabkommens TiSA. Die im Herbst 2014 überarbeitete Broschüre, herausgegeben von PowerShift, attac Deutschland, der Europäischen Bürgerinitiative „Stopp TTIP“, ver.di Bayern & dem BUND e.V. analysiert die Risiken der drei Verträge TTIP, CETA und TiSA. TTIP ist nicht das einzige Handelsabkommen, das derzeit die Gemüter […]
Fracking in Nord und Süd
Gewinner und Verlierer einer neuen Risikotechnologie Neben erheblichen Gefahren für Trinkwasser, Umwelt und Gesundheit in unmittelbarer Nähe der Öl- und Gasbohrungen heizt Fracking den Klimawandel weiter an und läuft entwicklungspolitischen Zielen teilweise entgegen. Gewinne fahren vor allem multinationale Öl- und Gaskonzerne ein. Mithilfe von Fracking („Hydraulic Fracturing“) können seit einigen Jahren sogenannte unkonventionelle Öl- und […]
Sie bewegen sich – doch nicht!
Die verfehlte Reformdebatte von EU-Kommission und BMWi zum Investitionsschutz in TTIP Angesichts der Kritik an den geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (CETA und TTIP) beginnt die Politik nun zögerlich, die längst überfällige Reform des internationalen Investitionsschutzes anzugehen. Die ersten konkreteren Vorschläge der Europäischen Kommission und des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) lassen jedoch […]
Was steckt im EU-Kanada Freihandelsabkommen (CETA)?
Deutsche Zusammenfassung von „Making Sense of the CETA“. Das neue Kurzbriefing in deutscher Sprache zum CETA Verhandlungstext mit Beiträgen von Anna Cavazzini, Peter Fuchs, Alessa Hartmann, Markus Henn, Hans Thie und Berit Thomsen ist jetzt online verfügbar. Zum Hintergrund: Am 25.September veröffentlichte PowerShift die von kanadischen und europäischen NGOs erarbeitete, ausführliche und kritische Analyse des […]
CETA – Verkaufte Demokratie
Wie die CETA-Regeln zum Schutz von Investoren das Allgemeinwohl in Kanada und der EU bedrohen Das geplante EU-Kanada Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) enthält auch Regeln zum umstrittenen Thema Investorenschutz und ISDS (Investor-State Dispute Settlement). Dadurch könnte es zu einem regelrechten Boom von Unternehmensklagen gegen Kanada, die EU und die EU-Mitgliedstaaten kommen, was […]
Für eine wirksame EU-Regulierung zu Konfliktmineralien
Empfehlungen des AK Rohstoffe zur Stärkung der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Verordnung zur „Schaffung eines Unionssystems zur Selbstzertifizierung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette durch verantwortungsvolle Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten.
TTIP: Die Kapitulation vor den Konzernen
Eine kritische Analyse der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft Die neue PowerShift-Broschüre analysiert die Risiken des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP in den für das Alltagsleben der Menschen besonders wichtigen Bereichen. Sie beschreibt die möglichen Folgen für Beschäftigte und Gewerkschaften, für die öffentliche Daseinsvorsorge, die Lebensmittelsicherheit, den Verbraucherschutz, das Klima, den Datenschutz sowie für die Finanzmarktstabilität. Daneben […]
Fracking auf TTIP komm raus
Wie das EU-USA Freihandelsabkommen Klima- und Umweltschutz untergräbt März 2014 – Das TTIP Handelsabkommen zwischen der EU und den USA könnte Öl- und Gaskonzernen den Weg ebnen für milliardenschwere Schadensersatzklagen gegen Verbote und scharfe Regulierungen des ‘Fracking’ von Öl und Gas. Das ist das Ergebnis einer neuen Analyse von Umweltverbänden aus Europa und den USA. […]
Klima-Steckbrief: Berlin kann sich Kohle nicht mehr leisten
Entwicklungspolitische Folgen der Energieversorgung Der Mensch verändert das Klima – mit verheerenden Folgen. Auch Berlin trägt mit seinem Energieverbrauch weiter kräftig zum Klimawandel bei, weil vor allem Stein- und Braunkohle für die Stromerzeugung eingesetzt werden. Doch die Kohleverfeuerung heizt nicht nur das Klima weiter an, sondern hinterlässt entlang der gesamten Wertschöpfungskette einen verheerenden ökologischen und […]
Positionspapier des AK Rohstoffe
Für eine umfassende EU-Initiative zur Vermeidung von Konflikten beim Rohstoffabbau Die Europäische Kommission hat unter dem Eindruck des Dodd Frank Act (DFA) in den USA eine eigene Initiative zu Konfliktrohstoffen angekündigt. Die Mitglieder des AK Rohstoffe, einem Netzwerk deutscher Nichtregierungsorganisationen, die sich für Menschenrechte, soziale Stan¬dards und Umweltschutz einsetzen, begrüßen diese Initiative und sehen darin […]
Internationale Investitionspolitik und zukunftsfähige Entwicklung
Warum Umwelt- und Entwicklungs-NGOs sich für internationale Investitionsabkommen interessieren sollten! Es gibt fast keine Volkswirtschaft der Welt, in der sie nicht wichtig sind: Internationale Investitionen. Seien es Tochterfirmen von internationalen Konzernen im Rohstoff-, Produktions-, Dienstleistungs- und Agrarbereich oder auch ausländische Geldanlagen und sonstige Eigentumstitel: Immer wieder spielen internationale Investitionen eine große Rolle für die wirtschaftliche, […]
‚Öko-Exportweltmeister‘: Den Titel nur geklaut?
Ökologische, ökonomische und soziale Schattenseiten einer exportorientierten Green Economy Und heute? Sind wir nur noch Vize, haben aber einen neuen Titel erschaffen: Ökoexportweltmeister. Was immer das heißen mag. Dieser Frage und den damit verbundenen Problemen geht Chris Methmann in der Studie „Ökoexportweltmeister: Den Titel nur geklaut? – Ökologische, ökonomische und soziale Schattenseiten einer exportorientierten Green […]
Saft für alle!
Energiearmut überwinden –Erneuerbare Energien solidarisch produzieren Erneuerbarer Energie für alle“. Weltweit haben 1,3 Milliarden Menschen keinen Zugang zu Elektrizität. 84% der Betroffenen leben in ländlichen Gebieten, überwiegend in Afrika südlich der Sahara und Asien. Im sub-saharen Afrika (ohne Südafrika) haben 69% der Bevölkerung keinen Zugang zu Strom. Die Internationale Energieagentur (IEA) geht davon aus, dass […]
"Her mit den Seltenen Erden!?"
Hintergründe und kritische Anmerkungen zur WTO-Klage der EU gegen Chinas Exportpolitik bei Seltenen Erden Auf Druck der europäischen Industrie klagt die EU derzeit vor der Welthandelsorganisation WTO gegen Chinas Exportbeschränkungen bei den so genannten ‚Seltenen Erden‘. Dieser Konflikt um Handelsbeschränkungen bei strategisch wichtigen Metallen steht stellvertretend für die zunehmenden Auseinandersetzungen im globalen Wettlauf um knappe […]
Oben hui, unten pfui? – Rohstoffe für die ‘grüne’ Wirtschaft
Bedarfe – Probleme – Handlungsoptionenfür Wirtschaft, Politik & Zivilgesellschaft Wirtschaft benötigt Rohstoffe. Aber: Rohstoffe sind begehrt. Anfang des 21. Jahrhunderts erscheinen sie plötzlich nicht mehr billig und unendlich. Sondern knapp, teuer und umkämpft. Industrievertreter rufen nach mehr staatlicher Rohstoffpolitik. Auch einige Vertreter ‚grüner‘ Branchen oder ihnen wohlgesinnte politische Organisationen stoßen bisweilen in das gleiche Horn. […]
Holz aus Afrika für warme Stuben in Berlin
Update Mai 2012: Strategiewechsel bei Vattenfall – das Unternehmen gibt das Projekt in Liberia auf und wird seine Biomasse-Strategie nun mit Holz aus anderen Ländern (USA, Kanada, etc.) befeuern. Gedruckte Exemplare können gegen eine Versandkostenpauschale (2,50 Euro pro Einzelexemplar) per Email bei Peter.Fuchs(at)power-shift.de bestellt werden. Gerne senden wir auch gebündelt mehrere Exemplare zum Auslegen oder […]
Ändert die deutsche und EU- Investitionspolitik – jetzt!
Gegenwärtig tobt eine heftige Auseinandersetzung zwischen EU-Mitgliedstaaten, EU-Kommission, Europaparlament und einigen zivilgesellschaftlichen Organisationen über die Zukunft der Internationalen Investitionspolitik der EU. Informieren Sie sich! Werden Sie aktiv!
