Zwei Räder einer Medaille: Lokale Verkehrswende und globale Klimagerechtigkeit
Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 2020 hat PowerShift e.V. zusammen mit Partnerorganisationen eine verkehrs- und entwicklungspolitische Fahrradtour veranstaltet. Globale Klimagerechtigkeit fängt auch auf Berlins Straßen an. Ohne eine sozial gerechte und ökologische Verkehrswende kann Berlin nicht klimagerecht sein. Was der Berliner Verkehr und Klima miteinander zu tun haben und welche Zukunftsperspektiven es gibt, haben wir […]
Podcast Nr. 14 – #StopptUnFaireKredite – Kein Landraub für deutsche Autos
Die Bundesregierung bürgt in Guinea für den Ausbau einer Mine für einen Kredit in Höhe von 293 Millionen US-Dollar. 13 Dörfer sind von den negativen Auswirkungen dieser Mine betroffen: Hunderte Menschen werden umgesiedelt, verlieren fruchtbares Land und hatten zunächst keinen Zugang zu Trinkwasser. Und das mitten in der Corona-Pandemie. Die Bundesregierung vergab ihre Kreditbürgschaft, obwohl […]
Klimagerechtigkeit à la Carte, 2. Aufl.
#We will rise, 2. Aufl. jetzt NEU! Die Klimakrise ist als Thema endlich in der Gesellschaft angekommen, die Forderung nach Klimagerechtigkeit findet sich als Gegenentwurf bei vielen Protesten und Bewegungen. Doch was meinen wir eigentlich damit? Wir zeigen ganz konkret länder-/regionenspezifisch auf, wo bereits jetzt die Auswirkungen des Klimawandels spürbar sind und wo sich welche […]
Brandbeschleuniger – Das EU-Mercosur-Handelsabkommen
Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten Lateinamerikas wird die Vernichtung des Amazonas-Regenwaldes beschleunigen. Viehzucht ist schon heute einer der größten Treiber von Brandrodung und Abholzung im Amazonas. Das Abkommen ist ein echter Todesstoß für unser Klima.
Der Energiecharta-Vertrag – Klimaschutz auf der Anklagebank
Wie funktioniert der Energiecharta-Vertrag, die Geheimwaffe der Energiewirtschaft gegen Klimapolitik und wie werden Länder des Globalen Südens mit falschen Versprechen dazu gebracht, dem Vertrag ebenfalls beizutreten? PowerShift hat dazu eine übersichtliche Zeitungsbeilage verfasst und in der LeMondeDiplomatique veröffentlicht.
Podcast Nr. 13: Pandemie-Profite – Anwaltskanzleien raten zu Konzernklagen gegen Covid-19-Maßnahmen
In der Corona-Krise haben viele Staaten stark in die Wirtschaft eingegriffen, um die Bürger*innen vor Infektionen zu schützen. Anwaltskanzleien raten Investoren nun, die Staaten wegen dieser Maßnahmen vor internationalen Schiedsgerichten auf Schadensersatz zu verklagen. Über die Grundlagen dieser Klagen und was den Staaten drohen könnte, darüber sprechen wir im neuen „Kompass Weltwirtschaft“ mit unserer Handels- […]
Reiseführer: EU-Mercosur – Ein giftiges Abkommen
<h4>Der Reiseführer zum EU-Mercosur Abkommen und Pestizidhandel</h4> Der "Reiseführer: EU-Mercosur - ein giftiges Abkommen" führt zu den beliebtesten Reisezielen von in Deutschland produzierten Pestiziden, in diesem Fall in die vier Mercosur-Staaten: Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Das Handelsabkommen, das die EU mit diesen Ländern abgeschlossen (aber noch nicht unterschrieben) hat, würde den Import von Pestiziden […]
Podcast Nr. 12 – Giftige Geschäfte: Wie das EU-Mercosur-Abkommen den Handel mit Pestiziden befördert
Der Export hochgefährlicher, in der EU verbotener Pestizide in den Mercosur-Raum und der Re-Import in Form von Lebensmitteln sind drohende Folgen des EU-Mercosur-Abkommens. Warum das Abkommen den Export dieser Pestizide verbilligt, was die Folgen für die Menschen vor Ort und in der EU sind und was deutsche Chemiekonzerne damit zu tun haben, davon erzählt unsere […]
Podcast Nr. 11 – Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Priorität Freihandel
Die Handelspolitik ist ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Zahlreiche Handelsabkommen – mit den Mercosur-Ländern, mit US-Präsident Trump, Großbritannien, China und Mexiko – stehen auf der Agenda. Unsere Handelsexpertin Alessa Hartmann erklärt im neuen Podcast, dass bei den Verhandlungen mit den USA mal wieder große Intransparenz herrscht. Und das, obwohl EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei […]
Podcast Nr. 10 – Berliner Straßen für alle!
Drängelnde Autofahrer*innen, zugeparkte Kieze, Abgase – der Autoverkehr in unseren Städten nimmt zu. Und mit ihm die Probleme. Die CO2-Emissionen des Verkehrssektors stagnieren seit Jahrzehnten auf einem viel zu hohen Niveau. Die Zulassungen von SUVs sind explodiert. Der Rohstoffverbrauch der Autoindustrie steigt durch mehr und schwerere Autos an – mit gravierenden Menschenrechts- und Umweltfolgen im […]
Videos: Back to Business as usual? – PowerShift Perspektiven auf Herausforderungen und Möglichkeiten nach Corona
Unsere Online-Seminar-Reihe haben wir aufgenommen, damit Sie hier noch mal nachhören und -sehen können. Gemeinsam mit Expert*innen aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft sprachen wir über die neuen Herausforderungen aber auch die Chancen, die sich aktuell für die Weltwirtschaft und ihre sozial- ökologische Transformation ergeben. Die Autoindustrie nach der Corona-Krise: Rück- und Umbau statt Rezepte von […]
Podcast Nr. 9 – Kein Deal mit Regenwaldzerstörern!
Das EU-Mercosur-Handelsabkommen zwischen der EU und Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay (Mercosur-Staaten) wird immer wahrscheinlicher. Schon im 2. Halbjahr 2020 könnte es dem EU-Rat zur Abstimmung vorgelegt werden. Das Abkommen wird den Handel mit klimaschädlichen Produkten, den Raubbau am Amazonas-Regenwald und die Ungleichheit zwischen und innerhalb der Wirtschaftsblöcke verstärken. Auch deswegen haben die österreichische Regierung […]
Menschenrechte und Umweltschutz durch Rohstoffkapitel stärken
Wie Handelsverträge Menschenrechte und Umweltschutz im Rohstoffsektor stärken könnten Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen sind beim Abbau von Rohstoffen gang und gäbe. Dennoch sind die Handelsverträge der Europäischen Union ausschließlich darauf angelegt, europäischen Unternehmen den Zugang zu Rohstoffen im Ausland zu sichern. Diese Verträge sorgen vor allem dafür, dass Partnerländer Beschränkungen im Rohstoffbereich abbauen müssen. Doch dies […]
Podcast Nr. 8 – Wie ein Investitionsabkommen fortschrittliche Klimapolitik behindert
Um die Klimakrise noch abzuwenden, müssen fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas im Boden bleiben. Doch der Energiecharta-Vertrag verhindert eine fortschrittliche Klimapolitik. Er erlaubt es Konzernen, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten auf Milliarden-Euro schweren Schadensersatz zu verklagen, wenn die Staaten in die breit definierten Eigentumsrechte der Unternehmen eingreifen – beispielsweise durch Klimaregulierungen. So droht beispielsweise […]
Umwelt- und Klimaschutz in Handelsverträge integrieren
Wie Handelsverträge zu einer nachhaltigeren Weltwirtschaft beitragen könnten Handelsverträge gefährden in vielen Fällen ambitionierten Umwelt- und Klimaschutz. Das muss aber nicht so sein. Eine Vielzahl von Vorschlägen exisitieren, wie Handelsverträge ausgestaltet werden können, um Umwelt- und Klimaschutz zu fördern. So könnten Handelsverträge die Umsetzung multilateraler Umweltabkommen unterstützen, die Ausbreitung klimafreundlicher Technologien voranbringen und den Handel […]
Podcast Nr. 7 – Klimakrise, Menschenrechtsverletzungen, Umweltzerstörung – die Bundesregierung muss eine Rohstoffwende einleiten!
Deutschland gehört weltweit zu den fünf größten Rohstoffverbrauchern. 99% der Metalle und Mineralien werden importiert. Die deutsche Wirtschaft und Politik tragen eine massive Mitverantwortung für die negativen Folgen des Bergbaus: Menschenrechtsverletzungen, Klimakrise, Umweltzerstörung. Warum die Bundesregierung eine Rohstoffwende einleiten muss und was Bestandteile dieser Wende sein sollten, darüber handelt die neueste Folge unseres Podcasts mit […]
12 Argumente für eine Rohstoffwende
Die deutsche Industrie ist der weltweit fünftgrößte Importeur von Metallen. 99% der Metalle und Mineralien werden importiert. Dieser Rohstoffhunger hat massive Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörungen zur Folge und trägt maßgeblich zur Klimakrise bei. Das Hochfahren der Wirtschaft im Anschluss an die Corona-Pandemie sowie die kommenden Konjunkturpakete sind eine Chance, um eine Rohstoffwende einzuleiten. Wir sollten diese […]
Podcast Nr. 6 – Ein E-Auto macht noch keine Verkehrswende
Elon Musk will demnächst 500.000 E-Autos in Brandenburg bauen. Seine Vision der Mobilität der Zukunft beinhaltet: Autos, Autos, Autos. Mit Peter Fuchs spreche ich darüber, warum der Austausch des Antriebs keine ausreichende Verkehrswende ist: Der Rohstoff- und Energiebedarf großer E-Autos ist hoch. Und wie Autos mit Verbrennungsmotor nehmen E-Autos in den Städten viel Platz ein. […]
Podcast Nr. 5 – Rohstoffe und Menschenrechte – warum wir ein Lieferkettengesetz brauchen!
Die Corona-Krise sorgt für Engpässe in der Rohstofflieferkette. Im rohstoffreichen Südafrika wurde eine 21-tägige Ausgangssperre beschlossen. Davon sind beispielsweise auch Platin-, Gold- und Eisenerz-Minen betroffen. Das zeigt, wie zerbrechlich unsere globalen Lieferketten sind. Doch kaum jemand fragt in normalen Zeiten, wie die Menschen am Anfang der Lieferketten arbeiten. Dabei werden Menschen regelmäßig für Bergbauprojekte vertrieben, […]
Podcast Nr. 4 – Die Rohstoffherausforderungen der E-Mobilität
Die deutsche Autoindustrie ist einer der größten Rohstoffverbraucher Deutschlands. Auch die E-Auto-Offensiven von Tesla und VW ändern daran nichts. Welche Rohstoffe stecken in Verbrennern und Elektroautos? Und mit welchen menschenrechtlichen und Klima-Problemen droht der kommende E-Auto-Boom einherzugehen? Das sind die Themen der vierten Folge unseres Podcasts „Kompass Weltwirtschaft“. Wie immer freuen wir uns über Anregungen […]
Stolperfalle für den Klimaschutz
Wie der Energiecharta-Vertrag ambitionierte Klimapolitik gefährdet Um den globalen Temperaturanstieg zu begrenzen, ist es notwendig, über 80% der bekannten Reserven fossiler Brennstoffe im Boden zu lassen. Trotzdem investieren Unternehmen weiterhin massiv in die Ausbeutung fossiler Brennstoffe: Allein im Öl- und Gassektor liegen 83% der von den größten Ölunternehmen geplanten Investitionen außerhalb dessen, was mit einem […]
Podcast – Folge 3: Die Klimafolgen unseres Rohstoffhungers
Unser Rohstoffhunger trägt massiv zum Klimawandel bei: sei es durch die riesigen Summen CO2, die bei der Verarbeitung von Eisen und Bauxit zu Stahl und Aluminium entstehen oder sei es durch die Abholzung von Regenwäldern für den Rohstoffabbau. Wer steht in der Verantwortung der Rohstoffbedarf zu senken? Kommt das Thema Klimawandel in der Rohstoffstrategie der […]
Podcast – Folge 2: Klimakrise, Konzernklagen, Ausbeutung – Die negativen Folgen der EU-Handelspolitik
Die Handelspolitik bestimmt unser Leben auf vielfältige Weise. Welche Auswirkungen hat der globalisierte Handel auf das Klima? Was sind Konzernklagerechte und was haben sie mit Handelsverträgen zu tun? Mit welchen Ländern verhandelt die EU derzeit Handelsabkommen? Die zweite Folge unseres Podcasts Kompass Weltwirtschaft beantwortet diese Fragen und führt in das Thema Handelspolitik ein.Schickt uns gerne […]
Analyse des Abkommens zwischen der Europäischen Union und dem Mercosur
Am 28. Juni 2019 haben die Europäische Union und die Mercosur-Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay nach 20 Jahren Verhandlungen die Gespräche über das Handels- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur abgeschlossen. Doch obwohl Handelsabkommen, die heute ausgehandelt werden, den Rahmen setzen für den Wirtschaftsaustausch der kommenden Jahrzehnte, marginalisiert das EU-Mercosur-Abkommen die globale […]
Podcast – Folge 1: Deutschlands Rohstoffhunger und seine Folgen
Die deutsche Wirtschaft ist auf Rohstoffimporte angewiesen. Welche Rohstoffe stecken in Autos, Maschinen und Co. „made in Germany“? Aus welchen Ländern kommen die Rohstoffe nach Deutschland? Und welche Bedingungen herrschen beim Rohstoffabbau? Die erste Folge unseres Podcasts Kompass Weltwirtschaft beantwortet diese Fragen und führt in das Thema Rohstoffe ein. Mit unserem Podcast wollen wir euch […]
Lieferkettenverantwortung: Die Rolle Chinas für Debatte und Standardsetzung
Die Debatte um verbindlichen Menschenrechts- und Umweltschutz entlang der gesamten Lieferkette hat an Fahrt aufgenommen. International wie auch in Deutschland wird um rechtliche Regulierungen gestritten. In der Auseinandersetzung kommt einem Land dabei besondere Aufmerksamkeit zu: China. Käme ein Lieferkettengesetz in Deutschland oder der EU, nicht aber in China, würden chinesische Unternehmen im Wettbewerb noch besser […]
Landraub für deutsche Autos
Wie ein Bergbaukonzern beim Bauxitabbau in Guinea Menschenrechte verletzt Die Bundesregierung bürgt in Guinea für den Ausbau einer Mine für einen Millionen-Kredit. 13 Dörfer sind von den negativen Auswirkungen dieser Mine betroffen: Hunderte Menschen werden umgesiedelt, verlieren fruchtbares Land und den Zugang zu Trinkwasser. Drei Flüsse, die ein angrenzendes Dorf mit Wasser versorgten, sind in […]
Uniper will Niederlande wegen Kohleausstieg verklagen
Der deutsche Energieversorger Uniper will die Niederlande wegen des geplanten Kohleausstiegs verklagen. Der Konzern fordert hunderte Millionen Euro Schadensersatz. Solche Konzernklagen sind möglich, weil die Staaten sie in Handels- und Investitionsabkommen festhalten. Die Klagen bremsen den Kampf gegen den Klimawandel. Weitere Informationen zum Thema finden Sie in unseren Publikationen.
60 Jahre bilateraler Investitionsschutz – eine tickende Zeitbombe
Deutschlands bilaterale Investitionsabkommen unter der Lupe Konzernklagerechte stehen einer fortschrittlichen Klimapolitik im Weg und gefährden Umwelt- und Verbraucher*innenschutz. Ein Großteil der Konzernklagen gegen Staaten gehen auf bilaterale Investitionsverträge (BITs/ Bilateral Investment Treaties) zurück. Diese Abkommen nehmen Staaten in die Pflicht, ausländische Investoren zu schützen - selbst wenn dies bedeutet, im Widerspruch zur eigenen Verfassung oder […]
Berliner Straßen für alle!
Berliner "Autorunde" veröffentlicht neues Positionspapier Seit Anfang 2019 koordiniert PowerShift die "Autorunde" als neuer Vernetzung von umwelt- und mobilitätspolitischen Initiativen in Berlin. Im Zentrum unserer gemeinsamen Forderungen steht die Vision einer klimafreundlichen und lebenswerten Stadt. Nicht der Autoverkehr, sondern die Bedürfnisse der Menschen sollen die Nutzung des öffentlichen Raumes bestimmen. Wie das Wirklichkeit werden kann, […]
Konzernklage wegen Atomausstieg – Deutschland vs. Vattenfall
Der schwedische Energiekonzern Vattenfall will Geld von Deutschland, ziemlich viel Geld. 6,1 Milliarden Euro, als „Schadensersatz“. Das Unternehmen argumentiert, die Laufzeiten seiner Atommeiler seien nach dem Atomausstieg von 2011 entwertet worden. 2012 reichte Vattenfall vor einem privaten, internationalen Schiedsgericht in Washington Klage gegen Deutschland ein. Eine Entscheidung wird dieses oder spätestens Anfang nächsten Jahres erwartet. […]
Wenn Totgesagte wieder auferstehen
Wie die EU versucht, dem Investitionsschutz neues Leben einzuhauchen Konzerne können Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn ihnen beispielsweise durch Gesundheitsregulierungen oder Klimaschutzgesetze Gewinne entgehen. Ein ungerechtes System gegen das hunderttausende Menschen in ganz Europa auf die Straße gingen und über 150.000 bei einer 2014 von der EU durchgeführten Onlinekonsultation abstimmten. Jetzt versuchen die EU-Kommission […]
EU-Mercosur: Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte
Die Folgen des EU Assoziierungsabkommens mit dem Mercosur für Mensch und Umwelt Ende Juni verkündeten die Verhandlungsführer der EU sowie des Mercosur eine politische Übereinkunft, die das baldige Ende der Verhandlungen zum EU-Mercosur Assoziierungsabkommen einläuten sollte. Beide Seiten feierten dies als "historischen Moment", da es sich um das größte bislang ausgehandelte Abkommen der EU, aber […]
Kann Handelspolitik die Umwelt schützen?
Die Nachhaltigkeitskapitel in EU Handelsverträgen Seit vielen Jahren kritisieren Verbraucherschutzorganisationen, Umweltverbände und Gewerkschaften sowie politische EntscheidungsträgerInnen, dass die EU mit ihrer Handelspolitik ihre umweltpolitischen Verpflichtungen untergräbt. Als Reaktion auf diese Kritik integriert die EU seit etwa zehn Jahren so genannte Nachhaltigkeitskapitel in ihre Handelsabkommen. Diese sollen garantieren, dass die EU und ihre Handelspartner ihren umweltpolitischen […]
Regulatorische Kooperation in CETA
Gefahr für Umwelt und VerbraucherInnen? Regulatorische Kooperation ist ein wichtiger Teil der neuen Freihandelsabkommen der EU. Sie ist unter anderem im Abkommen zwischen Kanada und der EU, dem Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), verankert und spielt eine zentrale Rolle bei den Anfang 2019 begonnenen Verhandlungen über ein neues Handelsabkommen zwischen der EU und den […]
Umweltschutz in den Nachhaltigkeitskapiteln der EU-Handelsabkommen
Stand, Wirksamkeit und ReformenDie EU möchte ihre Handelspolitik umwelt- und klimafreundlicher gestalten mit sogenannten Nachhaltigkeitskapiteln. Aber funktioniert das? Thomas Fritz zweifelt die Wirksamkeit der Nachhaltigkeitskapitel in dieser Studie an. Nachhaltigkeitskapitel genügen nicht, um Umwelt- und Klimaschutz effektiv voranzutreiben. Sie sind nur ein Teil umfassender Handelsabkommen, deren prioritärer Zweck die Beseitigung von Handelshemmnissen ist, zu denen […]
Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme
Auswirkungen auf Umwelt, Menschenrechte und wirtschaftliche Entwicklung Mit neuen Kapiteln zu Rohstoffen und Energie will die EU-Kommission den möglichst günstigen Zugang zu diesen wichtigen Importgütern für europäische Unternehmen sichern. Inzwischen liegen sechs Entwürfe für diese Kapitel vor. Sie sind Teil der Abkommen, die die EU-Kommission mit Australien, Chile, Indonesien, Neuseeland, Mexiko und Tunesien verhandelt. Welche […]
Menschenrechte auf dem Abstellgleis
Die EU-Handels- und Investitionsabkommen mit Vietnam Die Europäische Union hat in den vergangenen Jahren ein Freihandels- und ein Investitionsschutzabkommen mit der Sozialistischen Republik Vietnam verhandelt. Da die beiden Verträge aufgrund der prekären Menschenrechtslage in dem Einparteienstaat überaus umstritten sind, verzögerte sich jedoch ihre Ratifizierung. Doch nun ist es so weit: Das Abkommen wird in der […]
Internationale regulatorische Kooperation und das Gemeinwohl
Das Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) umfasst als eines der ersten Abkommen der EU ein umfangreiches Kapitel zur regulatorischen Kooperation. Kritische Stimmen warnen, dass die regulatorische Kooperation ein Einfallstor für Deregulierung und die Absenkung von Umwelt- und Verbraucherschutzstandards darstellt.
Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
Was haben Handelspolitik und Umweltschutz miteinander zu tun? Mehr als man denkt, denn in Handelsverträgen werden die Grundlagen für Milliardenschwere Konzernklagen gegen Umweltschutz gelegt. Diese Klagen werden auch unter dem Namen ISDS (Investor State Dispute Settlement) geführt und geben InvestorInnen weitreichende Sonderrechte sowie Zugang zu einer Paralelljustiz.
Keine neuen Verhandlungen mit alten TTIP-Themen!
Lobbycontrol und PowerShift haben gemeinsam eine erste Analyse zu den Mandatsentwürfen um Regulatorische Kooperation veröffentlicht, die in englischer Sprache zum Download bereit steht.
Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz
PowerShift hat gemeinsam mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Campact, dem BUND, der AbL und attac eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen und exemplarisch verschiedene Klagefälle skizzieren.
JEFTA-Mythen zerlegen
Noch im Dezember 2018 wird das Europäische Parlament seine Zustimmung oder Ablehnung zum größten Handelsabkommen abgeben, das die EU je verhandelt hat. Die Anzeichen stehen auf Zustimmung, nicht zuletzt, weil viele Mythen über den Deal mit Japan im Umlauf sind. Wir stellen diese richtig!
JEFTA entzaubert
Die EU-Kommission, verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments, deutsche Politiker*innen sowie Wirtschaftsvertreter*innen – sie alle sehen im Handelsabkommen der EU mit Japan ausschließlich Vorteile. Was dabei jedoch klein geredet wird, sind die möglichen Risiken, die sich durch JEFTA für Mensch und Umwelt ergeben.
Weniger Autos, mehr globale Gerechtigkeit
Knapp ein Fünftel der CO2-Emissionen verursachte der Verkehrssektor 2015 in Deutschland. Im Verkehrssektor sind die CO2-Emissionen angestiegen und liegen sogar über dem Wert von 1990. Verantwortlich sind dafür vor allem Pkw. Die zügige Abkehr vom Verbrennungsmotor ist aus Gründen der Umwelt- und Klimagerechtigkeit deshalb dringend geboten.
Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen
Unser Fact Sheet skizziert die mangelhafte Verankerung von Arbeitnehmerrechten sowie Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in EU-Freihandelsabkommen. Außerdem zeigen wir die fehlerhafte Sicherstellung der Umsetzung der gesetzten Standards.
Verkehrswende jetzt!
Das Auto, einst das Statussymbol der Deutschen schlechthin, ist in der Krise. Und das ist gut so. Denn dies erleichtert die dringend nötige Abkehr vom motorisierten Individualverkehr, ohne die eine nachhaltige Verkehrswende nicht möglich ist.
Viele Rechte, keine Pflichten
Mit JEFTA soll die größte Handelszone der Welt entstehen. Dieses Fact Sheet fasst den Inhalt zusammen. Das Fazit ist ernüchternd: JEFTA folgt – wie viele andere Handelsabkommen auch – einer eindeutigen Konzernagenda, fällt dabei aber zum Teil hinter positivere Aspekte von CETA (EU-Kanada-Handelsabkommen) zurück.
Das EU-Assoziationsabkommen mit dem Mercosur
Fast zwanzig Jahre schon verhandelt die Europäische Union mit dem Mercosur über die Beseitigung von Handelsschranken. Jetzt steht es kurz vor dem Abschluss. Für Landwirtschaft, Menschenrechte, Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz wäre das Abkommen jedoch ein Rückschlag – und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks.
Neue Kürzel für alte Inhalte
Konzernklagerechte in Handelsabkommen Die EU-Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission können es nicht lassen: Immer wieder machen sie Vorstöße für Sonderklagerechte von Konzernen. Ihr jüngster Vorstoß kürzt sich MIC ab, das für Multilateral Investment Court steht – ein globales Gericht, in dem Investoren gegen Staaten klagen sollen. Dagegen regt sich Widerstand. Und es gibt Hoffnung. erschienen in […]
Rohstoffpolitisches Glossar
Nachschlagewerk für grundlegende Begriffe rund um Rohstoffe und Rohstoffpolitik Erze und Abraum, Upstream und Downstream, DFA, DERA und D-EITI – im rohstoffpolitischen Kontext gibt es viele Begriffe und Abkürzungen, die verwirren und sich nicht sofort von selbst erklären. Und überhaupt: Was meint eigentlich Rohstoffpolitik? Geologische Bezeichnungen treffen auf Begriffe aus der Wirtschaft, dazu gesellen sich […]
Die Auswirkungen des Achmea-Urteils des EuGH auf die EU-Investitionspolitik
Konzernklagerechte in EU-Handelsabkommen verstoßen gegen EU-Recht! Autor: Markus Krajewski (Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg ) Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 6. März 2018 in der Rechtssache Achmea klargestellt, dass Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten (sog. Intra-EU-BITs), die über eine Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS) verfügen, gegen EU-Recht verstoßen. Dies wird Auswirkungen auf […]
Nachhaltigkeitskapitel in Handelsabkommen
Nachhaltigkeitskapitel in Handelsabkommen erweisen sich in der Realität sich eher als zahnloser Tiger oder sogar Bettvorleger. Von einem effektiven Schutz der Umwelt, Menschen- oder Arbeitsrechte durch solche Kapitel sind wir weit entfernt. Der öffentlichen Kritik an diesen Kapiteln müssten nun Taten folgen, und so gab in es der jüngeren Vergangenheit mehrere Vorschläge von EU-Kommission und […]
Das Freihandelsabkommen der EU mit Indonesien
Trübe Aussichten für nachhaltige Entwicklung Anlässlich der diese Woche stattfindenden Verhandlungsrunde um das sogenante CEPA (Handels- und Investitionsabkommen der EU mit Indonesien), veröffentlicht PowerShift ein FactSheet zu dem Abkommen. Neben allgemeinen Informationen zum Zeitplan der Verhandlungen, haben wir Hintergründe zu den Inhalten der Verhandlungen recherchiert. Besonders spannend sind die Verhandlungen beispielsweise im Bereich Investitionsschutz. Hier […]
More Power to the Powerful?
Auswirkungen regulatorischer Zusammenarbeit in Handelsverträgen auf die Landwirtschaft im Globalen Süden Die Lebensmittel- und Agrarindustrie käut seit Jahren die gleiche Formel wieder: Um neun Milliarden Menschen im Jahre 2050 zu ernähren, brauche die Landwirtschaft Wachstum und Fortschritt. Die europäischen Lebensmittelmärkte gelten dabei als weitgehend gesättigt. Die Welternährungsorganisation FAO (Food and Agricultural Organisation) sieht hingegen im […]
Trade for all – Handel für alle ?
Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik Die Deutsche Zivilgesellschaft veröffentlichte eine neue Studie zur Kritik der aktuellen EU-Handelspolitik: „Trade for all – Handel für alle? Probleme und Reformbedarf der aktuellen EU-Handelspolitik“. Die ExpertInnen heben hervor, dass die aktuelle EU-Handelspolitik den Herausforderungen der Gesellschaft nicht gewachsen ist. Sie zieht die falschen Schlüsse aus der Finanzkrise, stärkt […]
Handel um jeden Preis?
Report von foodwatch und PowerShift zeigt: Neue EU-Handelsabkommen sind eine Gefahr für Verbraucher, Umwelt und Demokratie Die EU hat aus den Protesten gegen TTIP und CETA offenbar nichts gelernt. Auf dem Altar des Freihandels sollen Verbraucherschutz, Umweltstandards und demokratische Prinzipien geopfert werden – zulasten der Menschen in Europa und zulasten der Menschen in den Partnerländern“, […]
Handelsabkommen mit Japan: Droht Fukusushi?
Band 151 der Politischen Ökologie beschäftigt sich mit Asien. Darin enthalten auch ein Artikel von der PowerShift-Handelsexpertin Alessa Hartmann zum Handelsabkommen zwischen Japan und Europa. Eine Bestellmöglichkeit der gesamten Publikation finden Sie beim Oekom-Verlag politische ökologie (Band 151): Asien Zwischen wirtschaftlichem Aufstieg und ökologischem Kollaps 144 S., 17,95 Euro, ISBN 978-3-86581-851-5
Industrie 4.0 und E-Mobilität
Wie Zukunftstechnologien neue Rohstoffbedarfe schaffen Industrie 4.0 und Digitalisierung, Erneuerbare Energien und E-Mobilität:Viele wirtschafts- und umweltpolitische Diskussionen drehen sich derzeit um „Zukunftstechnologien“. Die mit diesen Technologien verbundenen Versprechen sindsich dabei nicht unähnlich: Sie verheißen wirtschaftliches Wachstum und Fortschritt sowie die Hoffnung, beides mit Ressourceneffizienz oder einer Reduktion der CO2-Emissionen zu verbinden. Tatsächlich jedoch benötigt es […]
Die EU-Handelspolitik und der Globale Süden
EPAs, ASEAN und TiSA: Anforderungen an eine handelspolitische Reform aus entwicklungspolitischer Perspektive In der neuen Veröffentlichung erkundet Thomas Fritz eine Seite der EU-Handelspolitik die bisher in der Diskussion um CETA und TTIP nicht beleuchtet wurde: Die entwicklungspolitische Dimension der europäischen Handelspolitik. Die EU führt die überwiegende Mehrheit ihrer Verhandlungen zu Handels- und Investmentverträgen mit Ländern […]
CETA: Risiken und Nebenwirkungen
CETA und die öffentliche Gesundheit Wir freuen uns, dass die European Public Health Alliance (EPHA) ein zusätzliches Kapitel zu unserer Hauptveröffentlichung "Making Sense of CETA: CETA lesen und verstehen" von 2016 hinzugefügt hat. In diesem Kapitel, das nun auch auf Deutsch vorhanden ist, erkunden die Autoren Zoltán Massay-Kosubek und George Thurley die schädlichen Auswirkungen, die […]
Raubbau im Rohstoffsektor
Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen Im neu erschienenen Factsheet: „Raubbau im Rohstoffsektor – Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen“ dreht sich alles um Investoren die Staaten verklagen. Dabei geht der Text zurück bis zu den Wurzeln des Investitionsschutzes – als Mechanismus um koloniale Investitionen auch nach der Unabhängigkeit vor Enteignung zu schützen. […]
Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft
Positionspapier der Treaty Alliance Deutschland Heute wurde von der Treaty Alliance Deutschland ein Positionspapier zum UN-Treaty Prozess zu transnationalen Konzernen und Unternehmen veröffentlicht. Die Treaty Alliance Deutschland ist ein Zusammenschluss aus insgesamt 14 zivilgesellschaftlichen Organisationen, unter anderem PowerShift e.V. Der Verbund setzt sich als Teil der Treaty Alliance International für die Erstellung eines verbindlichen UN-Abkommens […]
Goldgrube Konzernklage
In Roşia Montană könnte sich ein Bergbaukonzern dank einer Investor-Staat-Klage eine goldene Nase verdienen Die neuerschienene deutsche Fassung der Studie von Pia Eberhardt. Hrsg. von Corporate Europe Observatory (CEO), The Independent Center for the Development of Environmental Resource (CIDRM), Mining Watch Romania, Alburnus Maior, PowerShift & dem Forum Umwelt & Entwicklung. Berlin, April 2017. Zum […]
Ohne Verantwortung und Transparenz
Menschenrechtliche Risiken entlang der NickellieferketteAls Exportweltmeister ist Deutschland stark abhängig von Rohstoffimporten. Für die deutsche Industrie spielt Nickel eine wichtige Rolle, beispielweise bei der Stahlerzeugung. Die Philippinen wiederum sind ein wichtiger Rohstoffexporteur und der weltgrößte Lieferant von Nickel. philippinenbüro, PowerShift und die Rosa-Luxemburg Stiftung haben daher eine Studie in Auftrag gegeben, die den Weg des […]
Nach unseren Regeln!
Wie die EU in die souveräne Steuerpolitik in rohstoffreichen Staaten eingreift Rohstoffe, darunter auch Energierohstoffe, Halbfabrikate und Produktkomponenten machen zwei Drittel aller EU-Importe aus. Mehr als die Hälfte dieser Importe kommt nach Deutschland. Für die Produktion von Autos, Elektronik und Maschinen ist der „Exportweltmeister“ unter anderem auf Importe metallischer Rohstoffe angewiesen. Weil diese „am Beginn […]
Auf Messers Schneide
Gefährliche Weichenstellung für ISDS Positionspapier des S2B-Netzwerkes zum Vorschlag der Europäischen Kommission für einen multilateralen Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus (ISDS): Die Globalisierung ist an einem gefährlichen Scheideweg angekommen: Der eine Weg führt zu einem stärkeren Schutz von Menschenrechten, Umwelt und Klima. Regierungen können Dank des wiedererlangten Handlungsspielraums drängende Fragen wie den Klimawandel und Ungleichheit wirksam bekämpfen. Der andere […]
Ressourcenfluch 4.0
Die sozialen und ökologischen Auswirkungen von Industrie 4.0 auf den Rohstoffsektor In den letzten Jahren kommt kaum ein industriepolitischer Artikel ohne den Begriff „Industrie 4.0“ aus. „Industrie 4.0“ soll deutlich machen, dass wir unmittelbar vor der vierten industriellen Revolution stehen und die voranschreitende Digitalisierung Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit bietet. In einer Zeit, in […]
Regulatorische Kooperation: Konzernwünsche werden wahr mit TTIP und CETA
In dieser Analyse zeigen wir zusammen mit den Organisationen, CEO, LobbyControl, dem Forum Umwelt und Entwicklung und Global Justice Now, wie große Unternehmen ihren Einfluss bei den Verhandlungen um CETA und TTIP geltend gemacht haben und wie sich das in den Kapiteln zu regulatorischer Kooperation niederschlägt. Das neue Papier zeigt, wie Wirtschaftslobbyisten ihre Wünsche nach frühzeitigem […]
Ausverkauf der Landwirtschaft
Agrarkonzerne wollen mit TTIP das Ruder übernehmen Am 1. Dezember veröffentlichen die Studienherausgeber Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirschaft (AbL), Compassion in world farming, Institute for Agriculture and Trade Policy (IATP) und PowerShift die neue transatlantische Studie, die jetzt auch in deutscher Sprache vorliegt. Die 106 Seiten starke Studie untersucht die unterschiedlichen Produktionssysteme in den USA und in […]
Blutige Kohle, gesprengte Berge und giftiges Wasser
Folgen der Steinkohlenutzung in Berlin Gemeinsam mit über 20 weiteren klima-, umwelt- und entwicklungspolitischen Organisationen haben wir während der rot-rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin gefordert, dass das Land bis zum endgültigen Abschalten der Berliner Kohlekraftwerke sicherstellt, dass keine Steinkohle verfeuert wird, deren Abbau zu Menschenrechtsverletzungen oder massiver Umweltzerstörung beigetragen hat. Diese Forderung haben die Koalitionäre nun […]
Update zur CETA-Studie: "Verkaufte Demokratie"
„Verkaufte Demokratie – Wie die Regeln zum Schutz von Investoren in CETA zu einem Boom von Investorenklagen gegen Kanada und die EU führen könnten“ das Update zur Studie von Pia Eberhardt, Blair Redlin, Cecilia Olivet und Lora Verheecke. Hrsg. von 15 NGOs in Kanada & Europa, darunter Corporate Europe Observatory (CEO), PowerShift & das Forum […]
Kohle-Protest-Karte – 2. überarbeitete Auflage jetzt online und gedruckt!
Pünktlich zu den Kohleprotesten in der Lausitz am vergangenen Pfingstwochenende ist die 2. überarbeitete Auflage der Kohle-Protest-Karte erschienen!
Wie bei der ersten Auflage handelt es sich um ein gemeinsames Projekt von PowerShift, Rosa-Luxemburg-Stiftung und Robin Wood.
Alles für uns!?
Der globale Einfluss der europäischen Handels- und Investitionspolitik auf Rohstoffausbeutung Neue Studie zeigt wie Handels- und Investitionspolitik demokratische Spielräume einschränkt und Interessen der Industrie durchsetzt Berlin, 17. Februar 2016. Mit Hilfe von Freihandelsabkommen und Investitionsschutz setzt die Europäische Union einseitig die Versorgungsinteressen der Industrie im Rohstoffsektor durch. „Während immer mehr verbindliche Regeln und Verbote die […]
TTIP, CETA, TiSA – Die Kapitulation vor den Konzernen
Eine kritische Analyse der geplanten EU-Handelsverträge mit den USA, Kanada und des Dienstleistungsabkommens TiSA. Die im Herbst 2014 überarbeitete Broschüre, herausgegeben von PowerShift, attac Deutschland, der Europäischen Bürgerinitiative „Stopp TTIP“, ver.di Bayern & dem BUND e.V. analysiert die Risiken der drei Verträge TTIP, CETA und TiSA. TTIP ist nicht das einzige Handelsabkommen, das derzeit die Gemüter […]
Fracking in Nord und Süd
Gewinner und Verlierer einer neuen Risikotechnologie Neben erheblichen Gefahren für Trinkwasser, Umwelt und Gesundheit in unmittelbarer Nähe der Öl- und Gasbohrungen heizt Fracking den Klimawandel weiter an und läuft entwicklungspolitischen Zielen teilweise entgegen. Gewinne fahren vor allem multinationale Öl- und Gaskonzerne ein. Mithilfe von Fracking („Hydraulic Fracturing“) können seit einigen Jahren sogenannte unkonventionelle Öl- und […]
Sie bewegen sich – doch nicht!
Die verfehlte Reformdebatte von EU-Kommission und BMWi zum Investitionsschutz in TTIP Angesichts der Kritik an den geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA (CETA und TTIP) beginnt die Politik nun zögerlich, die längst überfällige Reform des internationalen Investitionsschutzes anzugehen. Die ersten konkreteren Vorschläge der Europäischen Kommission und des deutschen Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) lassen jedoch […]
Was steckt im EU-Kanada Freihandelsabkommen (CETA)?
Deutsche Zusammenfassung von „Making Sense of the CETA“. Das neue Kurzbriefing in deutscher Sprache zum CETA Verhandlungstext mit Beiträgen von Anna Cavazzini, Peter Fuchs, Alessa Hartmann, Markus Henn, Hans Thie und Berit Thomsen ist jetzt online verfügbar. Zum Hintergrund: Am 25.September veröffentlichte PowerShift die von kanadischen und europäischen NGOs erarbeitete, ausführliche und kritische Analyse des […]
CETA – Verkaufte Demokratie
Wie die CETA-Regeln zum Schutz von Investoren das Allgemeinwohl in Kanada und der EU bedrohen Das geplante EU-Kanada Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) enthält auch Regeln zum umstrittenen Thema Investorenschutz und ISDS (Investor-State Dispute Settlement). Dadurch könnte es zu einem regelrechten Boom von Unternehmensklagen gegen Kanada, die EU und die EU-Mitgliedstaaten kommen, was […]