ProgRess: Ressourcen sparen mit dem BMU

Alle machen ja neuerdings in Ressourceneffizienz. Vor etwa einem Monat hat auch das Bundesumweltministerium einen Entwurf für eine solche vorgelegt. Es lohnt sich wahrscheinlich noch nicht, das Ding im Detail zu zerpflücken, weil sich gerade in der Auseinandersetzung mit dem neuen FDP-Industrielobbyisten Rösler noch einiges verändern wird. Aber das Zusammenspiel von zwei Stellen möchte ich dann aber doch mal herausstellen. So heißt es im Abschnitt „Leitbilder“ auf S. 17:

Wirtschafts‐ und Produktionsweisen in Deutschland werden schrittweise vom Verbrauch neu abgebauter Rohstoffe unabhängiger gemacht und die Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt und ausgebaut.

So stellen wir uns das ja auch vor. Auch sonst fehlt es nicht an feschen Leitbildern wie der „Dematerialisierung der Wirtschaft“ und der „global Verantwortung“. Wie die dann aussieht, kann man aber direkt im folgenden Abschnitt „Handlungsansätze“ auf S. 20 nachlesen:

Als neue außenwirtschaftliche Kooperationsform ist die Entwicklung von Rohstoffpartner‐ schaften mit ausgewählten Lieferländern geplant. In diesen Partnerschaften soll es nicht nur um eine vertragliche Sicherung des ungehinderten Marktzugangs zu Rohstoffen gehen („Diskriminierungsfreiheit“), sondern um ein integriertes Politikpaket, das die Entwicklungs‐ interessen des Partnerstaats, die dortigen ökologischen, sozialen und politischen Anliegen (z.B. Transparenz) ebenso berücksichtigt, wie die deutschen Bedarfe an Versorgungs‐ und Planungssicherheit.

Hierunter verbirgt sich nichts anderes als die übliche Agenda der deutschen Industrie, sich möglichst ungehinderten Zugang zu Rohstoffen in anderen Ländern zu sichern. Ist schon komisch: Man will Ressourcen sparen, und das erste, was einem dazu einfällt, ist, sich woanders Rohstoffe zu sichern. So schnell ist selten jemand im Entwurfsstadium auf drei Seiten an seinen eigenen Ansprüchen gescheitert.

Die Strategie soll bis November 2012 unter Dach und Fach sein. Man kann nur hoffen, dass die Zeit bis dahin gut genutzt wird…

PS: Possierliche Pointe ist, dass dieses Vorhaben unter der doppeldeutigen Überschrift „Nachhaltige Rohstoffversorgung sichern“ läuft. Wie gut, dass der Nachhaltigkeitsbegriff so dehnbar ist…

@chrismethmann

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