PowerShift im TV – Kritik der deutschen Rohstoffstrategie

zur Rohstoffpolitik gab Peter Fuchs (PowerShift e.V.) und Sebastian Rötters (FIAN e.V.) am 2.12.2010 die Gelegenheit, die Rohstoffstrategie der Bundesregierung kritisch zu kommentieren.
3 Sat Nano Sendung Rohstoffpolitik

Weitere Infos zur Sendung

Eine Spezialsendung von 3sat NanoZu diesem Thema war PowerShift auch im Herbst 2010 an der Formulierung einer gemeinsamen Stellungnahme zahlreicher deutscher NGOs zur Rohstoffstrategie der Bundesregierung beteiligt. Der Titel des Papiers lautet „Anforderungen an eine zukunftsfähige Rohstoffstrategie“.
Hier die Datei in der leicht aktualisierten Fassung vom März 2011: Anforderungen_ZukunftsfähigeRohstoffstrategie_März 2011

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Deutschland setzt auf freien Handel
Die deutsche Bundesregierung will den Zugang der Wirtschaft zu Rohstoffen verbessern. Das kritisieren Nichtregierungsorganisationen.
Die am 2. Oktober 2010 vom Bundeskabinett beschlossene Rohstoffstrategie sieht den gezielten Aufbau neuer Partnerschaften mit rohstoffreichen Ländern vor. Außerdem sollen Schranken im Welthandel wie etwa Zölle beseitigt werden. Daneben gehe es darum, Wege zu einer ertragreicheren Rohstoffgewinnung und -verarbeitung zu erforschen und auch Müll besser zu recyceln.
Außerdem solle künftig besser beobachtet werden, wie sich die Rohstoffpreise auf den internationalen Märkten entwickelten, „um Fehlentwicklungen frühzeitig zu erkennen“, erklärte das Wirtschaftsministerium. Spekulationsgeschäfte weltweit hatten die Rohstoffpreise während des letzten Aufschwungs vor der Finanzkrise teils in extreme Höhen getrieben. Daneben will die Bundesregierung den Angaben zufolge bei internationalen Treffen von Spitzenpolitikern künftig verstärkt Rohstoffthemen ansprechen.
Die Bundesregierung hat den Zugang zu Rohstoffen schon seit längerem als wichtiges Thema für die Wirtschaft erkannt. Deutschlands Industrie ist stark von der Einfuhr von Rohstoffen abhängig. Wegen des Booms von Zukunftstechnologien wie Handys, Laptops, oder auch im Automobilbau, Militär und Raumfahrt ist der Zugang der Wirtschaft etwa zu den Metallen der seltenen Erden von großer Bedeutung. Auf diesem Markt hat China praktisch eine Monopolstellung. Gegen Japan soll die Volksrepublik den Zugang zu den Metallen japanischen Angaben zufolge kürzlich als Druckmittel eingesetzt haben.

Kritik aus den unterschiedlichsten Lagern
Die Strategie setzt vor allem auf den freien Handel mit Rohstoffen. Genau das kann aber problematisch für Entwicklungsländer sein, denn viele dieser Länder erheben Exportzölle. „Exportzölle können ein wichtiges Instrument für die Förderung heimischer Weiterverarbeitung sein oder für Staatseinnahmen, um eine Schule oder ein Krankenhaus zu finanzieren“, sagt Peter Fuchs von der Organisation „PowerShift“. „Die deutsche Regierung und Industrie schert das aber nicht, sondern sie greifen dieses wichtige Instrument eines Export-Zolls an.“

Kritik an dem Konzept kommt auch aus der Wirtschaft. Die Rohstoffstrategie sieht vor, dass Deutschland weltweit auf die Suche nach Rohstoffvorkommen geht und eigene Förderanlagen betreibt. Im internationalen Geschäft setzen viele Fachleute aber eher auf Kooperation mit den Herkunftsländern. „Ich selber bin seit über 30 Jahre Metallhändler und fahre relativ regelmäßig nach China und zu anderen Versorgern weltweit“, sagt der Rohstoffhändler Gunter Maasen. „Das sind lange persönliche Kontakte, und es gibt das gute chinesische Sprichwort, dass ein Vertrag dann gut ist wenn beide Parteien lächelnd den Tisch verlassen können.“ Genau das sei bei der Rohstoffstrategie aber nicht der Fall.“
(Ende des Ausschnittes von der 3 Sat Nano-Website http://www.3sat.de/mediathek/frameless.php?url=/nano/gesellschaft/150078/index.html)

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Eine Spezialsendung von 3sat Nano zur Rohstoffpolitik gab Peter Fuchs (PowerShift e.V.) und Sebastian Rötters (FIAN e.V.) die Gelegenheit, die Rohstoffstrategie der Bundesregierung kritisch zu kommentieren.
http://www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=21991&mode=play

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