Handels- und Investitionspolitik

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen

Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Am 17. Juli 2018 wurde das Freihandelsabkommen EU-Japan in Tokio unterzeichnet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei dieser Gelegenheit, mit dem Abkommen würden die beiden Vertragsparteien ihre Verpflichtung bekräftigen, die höchsten Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- oder Verbraucherschutz einzuhalten. Derartige Erklärungen werden vonseiten der EU Kommission zu nahezu allen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Doch wo genau sind die Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in diesen Abkommen eigentlich verankert? Wie kann durch die Handelsabkommen sichergestellt werden, dass diese Standards auch durch- und umgesetzt werden? Oder ist die Aussage von Kommissionspräsident Juncker bestenfalls Wunschdenken, das an der Realität vorbeigeht?

Bleiben Sie auf dem Laufenden, melden Sie sich für unseren Newsletter an!

Sie haben sich erfolgreich für unseren Newsletter angemeldet!

Es gab einen Fehler während Ihre Angaben gesendet wurden. Bitte versuchen Sie es nochmal.

PowerShift will use the information you provide on this form to be in touch with you and to provide updates and marketing.