Handels- und Investitionspolitik

TTIP, CETA, TiSA – Die Kapitulation vor den Konzernen

Eine kritische Analyse der geplanten EU-Handelsverträge mit den USA, Kanada und des Dienstleistungsabkommens TiSA.

Die im Herbst 2014 überarbeitete Broschüre, herausgegeben von PowerShift, attac Deutschland, der Europäischen Bürgerinitiative „Stopp TTIP“, ver.di Bayern & dem BUND e.V. analysiert die Risiken der drei Verträge TTIP, CETA und TiSA. TTIP ist nicht das einzige Handelsabkommen, das derzeit die Gemüter erregt. Bereits weit fortgeschritten sind die Verhandlungen zwischen Kanada und der EU über das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), das in vielerlei Hinsicht als Blaupause für TTIP gilt. Seit 2013 wird außerdem das plurilaterale Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) verhandelt – ein weitreichender Vertrag, der eine neue globale Norm für die Deregulierung des Dienstleistungssektors schaffen soll. Die neue Broschüre analysiert die Risiken der drei Verträge in einigen besonders sensiblen Bereichen. Im Mittelpunkt stehen die möglichen Folgen für: – Beschäftigte und Gewerkschaften, – für die öffentliche Daseinsvorsorge, – die Lebensmittelsicherheit, – die Ernährung und den Verbraucherschutz, – das Klima, – den Datenschutz sowie für – die Finanzmarktstabilität. Daneben schildert der Autor den intransparenten Verhandlungsprozess und die undemokratischen Investor-Staat-Klagerechte (ISDS). Anders als die Wirtschaftslobbyisten behaupten, sind die unterstellten Wohlfahrtsgewinne durch TTIP, CETA und TiSA überaus unrealistisch, die Risiken aber sind sehr real. Es geht um neue gefährliche Abkommen, bei dem nur wenige gewinnen, die große Mehrheit aber verlieren würde. Die Broschüre soll dazu beitragen über die Gefahren dieser Abkommen zu informieren und den zivilgesellschaftlichen Widerstand zu stärken. Hrsg: PowerShift e.V., attac Deutschland, Europäische Bürgerinitiative Stopp TTIP, ver.di Bayern, BUND e.V.

Autor: Thomas Fritz Berlin, November 2014

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