JEFTA – Konzernlobbyisten lassen nicht locker

Neue Analyse von LobbyControl, CEO, AITEC und PowerShift.

Angenommen, die EU stuft eine bestimmte Chemikalie als gesundheitsschädlich ein und würde diese gerne verbieten. Man stelle sich dann vor, sie könne das Verbot nur mit enormen Verzögerungen umsetzen oder müsste ihre Standards gar aufgeben – auf diese Weise könnte die sogenannte regulatorische Kooperation wirken, die durch das Handelsabkommen mit Japan festgeschrieben werden soll. Die damit verbundenen Mechanismen greifen umfassend in die Entwicklung von Gesetzgebung und Verordnungen ein.

Die Europäische Kommission ist im Namen aller EU-BürgerInnen für die Aushandlung von Handelsabkommen zuständig. Bis Ende 2017 sollen die Verhandlungen für das Abkommen mit Japan abgeschlossen werden (Japan-European Union Free Trade Agreement – JEFTA). Dieses Abkommen legt die Grundlagen für regulatorische Kooperation zwischen der EU und Japan.

Wir haben uns die Bestimmungen zur regulatorischen Kooperation im EU-Japan-Abkommen ganz genau angesehen und analysiert. Was wir gefunden haben können Sie in unserer Analyse nachlesen: D_Welcome-to-JEFTA