Pressemitteilung

Crashkurs: Making Sense of CETA // 08.07.2016 // Berlin

Crashkurs zur ceta-schaubild-stift-buch-schaubild-1200-630- bearAnalyse zum EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA Freitag, 08.07.2016, 10.00 Uhr– 13.30 Uhr in Berlin, Marienstr. 19-20, 10117 Berlin-Mitte Angesichts des starken öffentlichen Widerstands gegen TTIP erhöht die EU-Kommission den Druck, um das bereits fertig ausgehandelte Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) möglichst schnell zu ratifizieren. CETA wird als Blaupause für TTIP gesehen und setzt Maßstäbe auch für zukünftige Nord-Süd-Handelsverträge. Die zivilgesellschaftliche Kritik hingegen wird von den Befürwortern häufig als Ideologie, Populismus oder abweichende Einzelmeinung abgetan. Im Rahmen des Crashkures nehmen wir einzelne Kapitel aus dem CETA-Abkommen unter die Lupe. ExpertInnen stellen Kurz-Analysen anhand konkreter Textstellen des Vertragstextes vor, unterziehen sie einer Kritik und beleuchten die potenziellen Gefahren von CETA. Darüber hinaus gibt es einen Einblick in den Ratifizierungsprozess sowie die Möglichkeiten und Vorhaben zur Verhinderung des Abkommens seitens der Zivilgesellschaft. ReferentInnen: Malte Marwedel: Universität Freiburg, Peter Fuchs: PowerShift, Nora Rohde: DGB, Jürgen Meyer: Forum Umwelt und Entwicklung, Berit Thomsen: Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Nelly Grotefendt: TTIP unfairhandelbar Bündnis, Anna Schüler: PowerShift.

Programm:

9.40    Ankommen und Kaffeetrinken 10.00  Begrüßung und Stand der Dinge im CETA Ratifizierungsprozess 10.15  Investitionsschutz 2.0 in CETA. Problem gelöst? (CETA-Kapitel 8) mit Malte Marwedel 10.45  Schutz von ArbeitnehmerInnenrechten gesichert? (CETA-Kapitel 23) mit Nora Rohde 11.15  Pause 11.35  Nachhaltigkeitskapitel: Feigenblatt oder echte Substanz? (CETA-Kapitel 22-24) mit Jürgen Maier 12.05  CETA: Angriff auf bäuerliche Strukturen (CETA Kapitel 2, Annex 2-A) mit Berit Thomsen 12.45  Übersicht und strategische Interventionspunkte im CETA-Ratifizierungsprozess und Einführung in den CETA-Check mit Nelly Grotefendt, Anna Schüler und Peter Fuchs 13.30 Ende und gemeinsamer Mittagssnack

Kurzinformation zu den ReferentInnen:

Malte Marwedel: Jurist (Ass. iur.), promoviert an der Universität Freiburg zu den unionsverfassungsrechtlichen Grenzen von ISDS in internationalen Abkommen der EU. Peter Fuchs: Diplom-Volkswirt und Sozialökonom. Er arbeitet bei PowerShift vor allem zum Thema Internationale Handels- und Investitionspolitik. Nora Rohde: Ist beim DBG für den Bereich Europäische und Internationale Wirtschaftspolitik zuständig. Jürgen Maier: Politikwissenschaftler , führt seit 1996 die Geschäfte vom Forum Umwelt und Entwicklung. Berit Thomsen: Sie ist als Referentin für Internationale Agrarpolitik bei der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft tätig. Nelly Grotefendt: Großstadtgeografin und Kulturwirtin. Sie arbeitet für das Bündnis TTIP unfairhandelbar und zugleich zu den Themen Handel, Landwirtschaft und Ernährung beim Forum für Umwelt und Entwicklung. Anna Schüler: Dolmetscherin, tätig im Handelsbereich bei PowerShift und die Moderatorin für den CETA Check in Deutschland der Kampagne Stop TTIP. Ankündigung als pdf: Crashkurs – Making Sense of CETA 08.07.2016   Veranstalter Crashkurs Making Sense of CETA Juli 2016]]>