Veröffentlichungen

Keine neuen Verhandlungen mit den alten TTIP-Themen!

Hunderttausende sind gegen TTIP, das Handels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und der USA auf die Straße gegangen. Seit über zwei Jahren liegt das Abkommen im Eisschrank. Jetzt wollen die EU und die USA wieder Verhandlungen aufnehmen. Vorgeblich nur über Industriezölle und Konformitätsbewertungen, aber auch einige andere Themen werden eine Rolle spielen. Die Mandate für die Verhandlungen könnten noch im …

Under Pressure: Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz

Auswirkungen von Konzernklagen auf Rohstoff- und Umweltpolitik

Under Pressure-Mit Konzernklagen gegen Umweltschutz-web

PowerShift hat gemeinsam mit dem Forum Umwelt und Entwicklung, Campact, dem BUND, der AbL und attac eine neue Fallstudie veröffentlicht, in der wir die Auswirkungen von Konzernklagen auf Umweltgesetzgebung untersuchen. Das so genannte ISDS-System (Investor State Dispute Settlement) gibt Investoren weitreichende Sonderrechte und verleiht ihnen Zugang zu einer …

JEFTA-Mythen zerlegen

Noch im Dezember 2018 wird das Europäische Parlament seine Zustimmung oder Ablehnung zum größten Handelsabkommen abgeben, das die EU je verhandelt hat. Die Anzeichen stehen auf Zustimmung, nicht zuletzt, weil viele Mythen über den Deal mit Japan im Umlauf sind. Wir stellen diese richtig!

Download der PDF: JEFTA – Mythen & Fakten

Nachdem Unternehmens-LobbyistInnen in über 190 Treffen mit der …

JEFTA entzaubert

Wunsch und Wirklichkeit des EU-Japan-Handelsabkommens

Die EU-Kommission, verschiedene Abgeordnete des Europäischen Parlaments, deutsche Politiker*innen sowie Wirtschaftsvertreter*innen – sie alle sehen im Handelsabkommen der EU mit Japan ausschließlich Vorteile: Die Wirtschaft soll dadurch weiter wachsen, angeblich gelten höchste Standards. Was dabei jedoch kleingeredet wird, sind die möglichen Risiken, die sich durch JEFTA für Mensch und Umwelt ergeben. Deshalb haben wir die …

Nachhaltigkeitskapitel in EU Freihandelsabkommen: Feigenblatt für nicht­zukunftsfähige Handelspolitik?

Am 17. Juli 2018 wurde das Freihandelsabkommen EU-Japan in Tokio unterzeichnet. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte bei dieser Gelegenheit, mit dem Abkommen würden die beiden Vertragsparteien ihre Verpflichtung bekräftigen, die höchsten Standards in Bereichen wie Arbeit, Sicherheit, Umwelt- oder Verbraucherschutz einzuhalten.1 Derartige Erklärungen werden vonseiten der EU Kommission zu nahezu allen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Doch wo genau sind die Arbeitnehmerrechte, Umwelt- …