Aufruf an die Europäische Union zur Regulierung von Konfliktmineralien

Liebe Europäische UAufruf Konfliktmineraliennion,

dies ist ein entscheidender Moment, um Konfliktmineralien ein Ende zu bereiten.

Derzeit können europäische BürgerInnen nicht sicher sein, dass ihre Smartphones, Autos oder andere Hightech-Produkte nicht mit dem Gebrauch von Konfliktmineralien verbunden mit Menschrechtsverletzungen produziert wurden. Um dieses Problem anzugehen, wurde 2014 eine Verordnung zu Konfliktmineralien vorgeschlagen und befindet sich momentan in den Trilogverhandlungen. In diesem wichtigen Moment müssen EU- Mitgliedsstaaten ihren BürgerInnen zeigen, dass sie eine verbindliche Regulierung von Konfliktmineralien in der gesamten Lieferkette unterstützen. Dies ist fundamental wichtig für die Verordnung, um etwas für die Menschen in den betroffenen Gebieten zu bewegen und um konfliktfreie Produkte für EU-BürgerInnen zu gewährleisten.

Vor einem Jahr stimmte das Europäische Parlament für eine starke Regulierung, um den Handel mit Konfliktmineralien zu bekämpfen. Aber einige Mitgliedsstaaten haben versucht die Pläne zu schwächen. Hochrangige Verhandlungen haben hinter verschlossenen Türen in einem Trilogprozess stattgefunden, in welchem die Regulierungen verwässert und weitgehend ihres Sinnes entleert wurden. Darunter leiden jene, die von dem blutigen Handel direkt betroffen sind. Sollten die Regierungsvorschläge angenommen werden, würde das EU Gesetz hinter globalen Standards zu Konfliktmineralien sowie ähnlichen Initiativen in den USA, China und vielen afrikanischen Ländern zurückfallen. Die EU hat bereits große Führungsstärke in vielen anderen Bereichen wie Klimawandel, Umweltschutz und Normen zur Verbrauchersicherheit gezeigt. Jetzt ist die Zeit bei einer Konfliktmineralienregulierung voran zu gehen.

Dieser Aufruf ist am 11. Mai 2016 in der Financial Times erschienen.

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