Neue Energie für Berlin – erneuerbar und demokratisch: Broschüre – Podiumsdiskussion – Berliner Energietisch

18. Mai 2011

Gemeinsam mit attac Berlin und BürgerBegehren Klimaschutz (BBK) veröffentlicht PowerShift die Broschüre “Neue Energie für Berlin – Netze in Bürgerhand” (2.Aufl., 7/2011). Mit der Publikation greifen wir in die aktuelle Debatte um eine öffentliche Wiederaneignung der Strom-, Gas- und Wärmenetze Berlins und die Gründung Berliner Stadtwerke ein. Diese ‘Rekommunalisierung’ sollte u.E. der Auftakt für eine echte Energiewende in Berlin sein, die zu einer erheblichen Steigerung des Anteils an erneuerbaren Energien führen und eine zukunftsorientierte Netzinfrastruktur mit sich bringen müsste. Angesichts bisheriger Erfahrungen mit staatlichen Energiewirtschaftsunternehmen in Berlin und anderswo ist eine wirkliche öffentliche Kontrolle und Demokratisierung ganz zentral für einen Neuanfang in der Energiewirtschaft.
Diese demokratische Kontrolle ist auch das Kernanliegen des neuen zivilgesellschaftlichen Bündnisses Berliner Energietisch. Ein erstes Treffen hierzu fand am 9.7.2011 statt; seither tagt der Berliner Energietisch regelmässig und bereitet für den Winter 2011/2012 ein Volksbegehren zur Energie-Rekommunalisierung sowie zur Gründung eines ökologischen Energiestadtwerks vor.

Die Broschüre “Neue Energie für Berlin…” bietet einen Überblick über die drei Energienetze (Strom, Gas und Fernwärme) und zeigt, warum es sich lohnen kann, die Netze wieder in öffentliche Hand zu überführen. Positivbeispiele besonders demokratisch und ökologisch ausgerichteter Stadtwerke machen vor, wie ein landeseigenes Berliner Stadtwerk aussehen könnte. Zudem werden die Positionen der fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien dargestellt und verglichen. Abschließend geben die drei Herausgeber attac Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz und PowerShift ihre Empfehlung zum weiteren Vorgehen ab.

Am 7. Juni 2011 veranstalteten attac Berlin, BürgerBegehren Klimaschutz und PowerShift eine Podiumsdiskussion zur Frage der öffentlichen Wiederaneignung der Strom-, Gas- und Wärmenetze Berlins. Unter dem Titel „Neue Energie für Berlin – erneuerbar und demokratisch“ diskutierten Alexis Passadakis (attac) und Stefan Taschner (BürgerBegehren Klimaschutz) mit Frank Jahnke (SPD),
Klaus Lederer (Die Linke) und
Michael Schäfer (Bündnis90/Die Grünen)
über die Chancen einer zukünftigen Energieversorgung Berlins in kommunaler Hand. Die Moderation übernahm Toralf Staud vom Online-Magazin Klimaretter.info.

Nach der Veranstaltung berichtete die taz Berlin unter der Überschrift “Bürger wollen ans Netz”. Und Diskussionsteilnehmer Klaus Lederer berichtete auf seinem Blog über seine Eindrücke.

Zum Hintergrund: In Berlin laufen die Konzessionsverträge Ende 2013 für Gas und Ende 2014 für Strom und Fernwärme aus. Doch bereits jetzt können bzw. müssen die Weichen für die zukünftige Energieversorgung neu gestellt werden. PowerShift und andere zivilgesellschaftlichen Akteure begrüßen die aktuelle Debatte um eine mögliche Rekommunalisierung der Berliner Netze. Denn eine öffentliche Verfügung über die Energienetze sowie die Gründung eigener Stadtwerke bieten die Chance, eine demokratisch kontrollierte sowie klimagerechte und sozialverträgliche Energieversorgung für Berlin einzuführen.
SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen haben jeweils eigene Konzepte für die zukünftige Energieversorgung Berlins vorgelegt. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser drei Konzepte wurden daher in der Veranstaltung und Publikation beleuchtet. Neben den sozial- und klimapolitischen Aspekten gehen wir vor allem drei Fragen nach:

• Welche Energienetze sollten in den nächsten Jahren in Berlin rekommunalisiert werden?
• Wie kann ein neues Berliner Stadtwerk aussehen und wie sollte es aufgestellt sein?
• Welche Rolle spielen Bürgerbeteiligung, demokratische Kontrolle und Klimaschutz dabei?

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