Geschäftsinteressen vor Menschenrechten – Das Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und PeruGeschäftsinteressen vor Menschenrechten – Das Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru

Briefingpaper: Was bringt das Abkommen? Und vor allem: wem?

Titel
Aus dem Inhalt:
– Vom Assoziations- zum Freihandelsabkommen
– Besorgniserregende Situation der Menschenrechte in Kolumbien und Peru
– Das Freihandelsabkommen und seine Folgen: Liberalisierung des Güterhandels, Dienstleistungen und Investitionen, Geistige Eigentumsrechte
– Zahnlose Sozial- und Umweltstandards nutzen niemandem
– Ratifizierung stoppen

Es liegt auf der Hand: Das Freihandelsabkommen wird vor allem europäischen sowie peruanischen und kolumbianischen (Groß-)Unternehmen und der Agrarindustrie nutzen. Zudem besteht die Gefahr, dass das Freihandelsabkommen die regionale Integration der Andenländer unterminieren und die Ausbeutung ihrer natürlichen Ressourcen sowie die Privatisierung öffentlicher Güter beschleunigen wird. Die soziale Kluft könnte vergrößert und die Möglichkeiten einer eigenständigen Entwicklung würden massiv behindert werden. Das Abkommen weist insgesamt erhebliche soziale und ökologische Risiken und einen Mangel an effektiven Sanktionsmaßnahmen bei Verstößen gegen internationale Normen auf. Es ignoriert die bedenkliche Lage der Menschenrechte in Kolumbien und Peru ebenso wie die Forderung nach einer Beteiligung der Zivilgesellschaft.
Bei Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen stößt das Freihandelsabkommen daher auf breite Ablehnung. Im November 2009 gaben über 200 Organisationen aus den Andenländern und Europa eine gemeinsame Erklärung heraus, in der sie die Aussetzung der Verhandlungen fordern.
Dass dies nicht ganz aussichtslos ist, zeigen Beispiele aus den USA, Norwegen und Belgien, wo ähnliche Verträge insbesondere wegen der dramatischen Menschenrechtssituation in Kolumbien verhindert werden konnten.

Geschäftsinteressen vor Menschenrechte – Das EU-Freihandelsabkommen mit Peru

Geschäftsinteressen vor Menschenrechte – Das EU-Freihandelsabkommen mit Kolumbien

Die englische und spanische Fassung der beiden Briefingpaper finden sich auf der Website von S2B

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